Ciriaeth

Die Dummheit stirbt zuletzt

Heute jährt sich die Katastrophe von Tschernobyl. Gelegenheit und Mahnung zugleich, zu fragen was seither getan wurde, um ähnliche Vorfälle zu verhindern. Dr. Michael Berndt, Themenbeauftragter für Energiepolitik und niedersächsischer Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2017, zieht ein ernüchterndes Fazit: Warten wir also weiter auf den nächsten „Größten anzunehmenden atomaren Unfall“, den nächsten Atom-GAU. Weltweit sind allein 435 Atomkraftwerke (AKW) am Netz. Und Unfälle in kerntechnischen...
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Eindrücke vom weltweiten Aktionstag für die Freiheit der Wissenschaft

In vielen Städten weltweit fanden am Samstag, den 22. April 2017, Demonstrationen gegen die Einschränkung von Wissenschaft, die Leugnung wissenschaftlich belegter Tatsachen und die Verbreitung "alternativer Fakten" statt. Auch Piraten waren mit vor Ort und berichten hier über ihre Eindrücke. Weiterlesen
 

Erst der Streit um den Wahlkampf-Slogan „Zuhören, entscheiden, handeln“ von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD), nun, noch dreister, beim PIRATEN-Slogan "Mach Dich frei" - Haben Armin Laschet und seine NRW CDU eigentlich auch eigene Ideen? Oder ist ihnen die Landtagswahl in NRW schlichtweg egal? Weiterlesen
 

Ein Kommentar von Professor Martin Haase

Wer die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare fordert, gilt als progressiv, wer gegen diese „Ehegerechtigkeit“ ist, als konservativ. Zwar besteht Einigkeit, dass die Beschränkung der Ehe auf ein heterosexuelles Paar eine konservative Haltung widerspiegelt, die Übertragung dieses Lebensentwurfs auf Schwule und Lesben ist damit aber noch lange nicht progressiv. Weiterlesen
 

Die Auswertung von Steuerdaten ist für Piraten eine rote Linie, die unter keinen Umständen überschritten werden darf.

Die große Koalition hat eine Gesetzesänderung angeschoben, mit der Provider im Kampf gegen Netzstörungen künftig auch sogenannte "Steuerdaten" auswerten sowie den Datenverkehr "unterbinden" können. Die Piratenpartei lehnt dies strikt ab. Weiterlesen
 

Gastbeitrag von Astrid Semm, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Bayern

"Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ist der Name für einen Gesetzesentwurf, mit dem Heiko Maas meint, ungezogenen Menschen den Hintern versohlen zu dürfen. Was er dabei übersieht: Meinungsäußerung ist nicht...
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Verstaubte Gesetze drängen das kulturelle Leben an den "stillen Feiertagen" in die Illegalität, findet die Piratenpartei und protestiert am Karfreitag mit einer Tanzmahnwache auf dem Stuttgarter Schlossplatz, mit einem "Tanz gegen das Tanzverbot" auf dem Gießener Bahnhofsvorplatz und mit einer Vorführung der von der FSK nicht für stille Feiertage freigegebenen Religionssatire "Das Leben des Brian" in Kiel. Weiterlesen