Demokratie

#Topthema Äußeres und Verteidigung Pressemitteilungen

PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa (1. Juli 2020)

„Das von der kommunistischen Partei Chinas beschlossene Sicherheitsgesetz markiert das Ende einer Ära. Jahrzehntelang haben sich westliche Demokratien der Illusion hingegeben, dass die…

#Topthema Europa Pressemitteilungen

PIRATEN verurteilen neue diktatorische Vollmachten von Viktor Orbán (31. März 2020)

Der ungarische Präsident Orbán hat am 30. März 2020 im Zuge der Corona Epedemie durch einen unbegrenzten Notstand die Demokratie in Ungarn beerdigt.…

#Topthema Pressemitteilungen

PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden (16. September 2019)

Mehr als sechs Jahre sind die Enthüllungen des US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden nun her. Seit seiner Flucht aus Hongkong sitzt er immer noch…

Gastbeitrag Hintergrundbericht

Ist Hongkong zu fortschrittlich für China? (15. September 2019)

Unsere Arbeitsgemeinschaft Außen- und Sicherheitspolitik beschäftigt sich in einer Artikelreihe mit China, um die strategischen Zielsetzungen wie auch die innere Verfasstheit Chinas aus…

#Topthema Gastbeitrag

70 Jahre Grundgesetz – brauchen wir ein neues? (23. Mai 2019)

Am 1. September 1948 trat der Parlamentarische Rat, ein von den Länderparlamenten der westlichen Besatzungzonen gewähltes, aus 61 Männern und 4 Frauen bestehendes…

#Topthema Pressemitteilungen

Urheberrechtsreform: Über 150.000 „gekaufte Bots“ protestieren auf Deutschlands Straßen (23. März 2019)

Die heutigen europaweiten Proteste kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Wir PIRATEN sind überwältigt, dass soviele Menschen heute ihren Protest gegen…

#Topthema Aus dem Bundesvorstand

Neujahrsansprache 2019 (31. Dezember 2018)

Liebe Freunde, das Jahr geht zu Ende und ich möchte die Gelegenheit nutzen, zurückzuschauen und ein paar meiner Gedanken zu teilen. Ich beobachte,…

#Topthema Äußeres und Verteidigung Europa

Der Ukrainekonflikt und die Straße von Kertsch (19. Dezember 2018)

„Am 25.11.2018 verwehrte Russland ukrainischen Schiffen die Durchfahrt zum Asowschen Meer, und zwar in der Straße von Kertsch, an der 2018 eröffneten Brücke…