Demokratie

Hongkong: Deutschland darf dem Demokratieabbau nicht tatenlos zusehen (12. März 2021)

Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses im Bezug auf das Wahlrecht in Hongkong kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Als Joshua Wong…

#Topthema Äußeres und Verteidigung Kommentar Pressemitteilungen

Hong Kong: Neues Wahlrecht beendet die Demokratie (11. März 2021)

Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses, das Wahlrecht in Hongkong zu begrenzen, kommentiert die Europaabgeordnete der tschechischen Piraten Markéta Gregorová: „Das europäische Volk steht…

#Topthema Kommentar Pressemitteilungen

Wir brauchen eine Demokratie-Kultur (14. Januar 2021)

Ein Kommentar von Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, zur Bundespressekonferenz am 13. Januar zum Auftakt des zweiten bundesweiten Bürgerrates „Deutschlands Rolle in…

#Topthema Gastbeitrag

Freiheit in der Coronakrise – Individuum und Gesellschaft (22. Dezember 2020)

Die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus Pandemie werden oft als Angriff auf die bürgerliche „Freiheit“ kritisiert. Schränkt die Mund-Nasen-Bedeckung also unzulässig unsere…

#Topthema Allgemein

Demokratie in Zeiten der Pandemie (18. November 2020)

„Es liegt jetzt an uns allen. Wir müssen im privaten Bereich und in der Freizeit unsere Kontakte reduzieren. Das ist hart, aber das…

#Topthema Äußeres und Verteidigung Pressemitteilungen

PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa (1. Juli 2020)

„Das von der kommunistischen Partei Chinas beschlossene Sicherheitsgesetz markiert das Ende einer Ära. Jahrzehntelang haben sich westliche Demokratien der Illusion hingegeben, dass die…

#Topthema Europa Pressemitteilungen

PIRATEN verurteilen neue diktatorische Vollmachten von Viktor Orbán (31. März 2020)

Der ungarische Präsident Orbán hat am 30. März 2020 im Zuge der Corona Epedemie durch einen unbegrenzten Notstand die Demokratie in Ungarn beerdigt.…

#Topthema Pressemitteilungen

PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden (16. September 2019)

Mehr als sechs Jahre sind die Enthüllungen des US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden nun her. Seit seiner Flucht aus Hongkong sitzt er immer noch…