Tag Europawahl

- Neue Sperrklausel im europäischen Wahlrecht - Am 29. September 2015 hat der Verfassungsausschuss der europäischen Volksvertretung eine europaweite Sperrklausel beschlossen. Still und heimlich wollen die großen Parteien die "Kleinen" wieder loswerden. Nachdem vor der letzten Europa­wahl das deutsche Bundesverfassungsgericht erst die 5%-­ und dann die 3%­-Klausel in Deutschland kassiert hatte, versuchen es diesmal vor allem die großen deutschen Parteien, auf diesem Weg eine neue Hürde einzuführ...
Weiterlesen

 

Die Wahlergebnisse stehen fest: Die Piratenpartei Deutschland erzielt bei der Europawahl 1,4 Prozent und zieht mit Julia Reda als Abgeordnete ins Europaparlament ein. Prozentual deutlich besser schnitten die PIRATEN bei den Kommunalwahlen ab. Hier erreichten sie Werte von bis zu 5% (Jena: 4,9 %). Insgesamt wird die Partei nach aktuellem Auszählungsstand mit weiteren 205 Mandaten in Kommunalparlamenten in Baden-Württemberg (10 Mandate), Brandenburg (16 Mandate), Hamburg (4 Mandate), Mecklenburg-V...
Weiterlesen

 

Die PIRATEN danken allen Wählerinnen und Wählern, und allen anderen, die dabei mitgeholfen haben: Julia Reda wird als erste Piratin aus Deutschland ins Europäische Parlament einziehen. Die 27-jährige Politikwissenschaftlerin ist als Spitzenkandidatin der Piratenpartei mit 1,4 Prozent der Stimmen gewählt worden. In ihrer ersten Stellungnahme auf Twitter dankte sie allen Wählern und Helfern und gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass nun alle demokratischen Parteien gegen das Erstarken der Rechten zusa...
Weiterlesen

 

Heute wird nicht nur das Europaparlament gewählt, es stehen auch viele Kreis- und Gemeindewahlen an. Das Team der Flaschenpost wird ab 18 Uhr die aktuellen Prognosen und Ergebnisse in einem Liveticker veröffentlichen. Ihr könnt dabei helfen. Weiterlesen
 

Am Sonntag ist Europawahl. Jede Stimme zählt, denn zum ersten Mal gibt es bei dieser Wahl keine Prozenthürde. Wir Piraten machen uns auf, noch mehr Hürden in Europa abzubauen. Ich blicke zurück auf dr...
Weiterlesen

 

Irgendwo ist da schon wieder so ein Video entstanden, das wir Euch nicht vorenthalten wollen... ;) Die anderen Videos der Reihe sind übrigens auch sehenswert. Wenn ihr euch die Videos anschaut, erhöh...
Weiterlesen

 

Die schwedische Piratin Amelia Andersdotter ist seit 2009 für die Piraten im Europäischen Parlament. Als Antwort auf den Wahlwerbespot der Piraten mit Julia Reda beschreibt Amelia ihr persönliches »Eu...
Weiterlesen