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PIRATEN wählen neuen Bundesvorstand

PIRATEN wählen neuen Bundesvorstand

von wakonrw | Mai 30, 2021 | #Topthema, Bundesparteitag, Pressemitteilungen

Der erste hybride Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland begann am 08. und 09. Mai und erstreckte sich über vier Wochenenden. Es galt nicht nur, einen neuen Bundesvorstand zu wählen, sondern auch das Wahlprogramm zur Bundestagswahl zu beschließen. An den ersten...
PIRATEN kritisieren Überwachungsgesetze im Schatten der Pandemie

PIRATEN kritisieren Überwachungsgesetze im Schatten der Pandemie

von wakonrw | Mai 21, 2021 | #Topthema, Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

+++ Bundestag beschließt Uploadfilter +++ PIRATEN warnen vor Überwachungsstaat +++ Freiheitsrechte gefährdet +++ Gestern wurde im Bundestag die Einführung von Uploadfiltern beschlossen. Die Piratenpartei hat sich von Beginn an gegen die EU-Urheberrechtsreform...
PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene

PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene

von wakonrw | Mai 11, 2021 | #Topthema, Bundesparteitag, Pressemitteilungen

+++ Onlineparteitag sorgt für höhere Beteiligung der stimmberechtigten Mitglieder +++ hybrider Bundesparteitag beschließt in den nächsten Wochen das Wahlprogramm der Piratenpartei +++ EU-Abgeordneter Patrick Breyer aus Brüssel zugeschaltet +++ PIRATEN planen hybrides...
Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig

Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig

von wakonrw | Mai 9, 2021 | #Topthema, Justiz, Pressemitteilungen

+++ Piratenpartei klagt vor dem Bundesverfassungsgericht +++ Sammeln einer großen Anzahl an Unterstüzungsunterschriften in einer Pandemie ist verantwortungslos +++ Die Vermeidung von Kontakten hat nach wie vor oberste Priorität Wahlvorbereitung zur Bundestagswahl...
03. Mai  – Internationaler Tag der Pressefreiheit – PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr

03. Mai – Internationaler Tag der Pressefreiheit – PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr

von wakonrw | Mai 2, 2021 | #Topthema, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

+++ Reporter ohne Grenzen: Traurige Bilanz für die Pressefreiheit +++ Pressefreiheit in Deutschland nicht mehr gut sondern zufriedenstellend +++ Grund: Übergriffe auf Medienberichterstattende während der „Corona-Demonstrationen“ Bereits zu Beginn der...
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