ödp, Piraten und Volt: Mythos der „verschenkten Stimme“ (24. September 2021)
Der Glaube an verschenkte Stimmen ist ein undemokratisches Märchen. Volt, ÖDP & Piratenpartei äußern sich heute in gemeinsamem Video auf den Social Media-Kanälen…
Kategorie: Pressemitteilungen
Pressemitteilungen
Piratenpartei für Direkte Demokratie (20. September 2021)
Volksentscheide, Volksbegehren, Referenda: Die Piratenpartei fordert direkte Demokratie sowie mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung für die Bevölkerung. Mit zusätzlichen Forderungen nach politischer Transparenz und…
Piraten-Abgeordneter Mikuláš Peksa: Neue Ethikkommission sorgt für bessere Durchsetzung der Ethikregeln und spart Geld (20. September 2021)
Brüssel/Straßburg, 16. September 2021 – Das Europäische Parlament hat sich auf die Notwendigkeit einer neuen unabhängigen Ethikkommission geeinigt, an deren Gründung der PIRATEN-Abgeordnete…
Zum Tag der Patientensicherheit am 17.09.2021 (17. September 2021)
Zum Welttag der Patientensicherheit am 17. September macht die Piratenpartei auf Missstände im Gesundheitswesen aufmerksam, die die Patientensicherheit gefährden. Der Aktionstag findet unter…
Piratenpartei demonstriert für Veränderung in der Drogenpolitik (21. August 2021)
Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und fordert ein Ende der gescheiterten Prohibition. Deswegen ruft sie zur Kundgebung und Demonstration am…
Piratenpartei warnt vor Massenüberwachung – sensible Daten in Händen der Taliban (19. August 2021)
Die Piratenpartei betont die Gefahren, die Massenüberwachung und Datenspeicherung mit sich bringen, angesichts der derzeitigen Neuigkeiten aus Afghanistan. Die Taliban erhielten Zugriff auf…
Piratenpartei Deutschland lehnt kostenpflichtige Coronatestung ab (15. August 2021)
Die Piratenpartei Deutschland lehnt den Beschluss der Ministerkonferenz vom 10.08.2021 ab. Coronatestungen sollen ab Oktober kostenpflichtig werden. Das diene dem Zweck, mehr Menschen…
Bundestagswahl 2021 – Piratenpartei Deutschland steht zur Wahl (2. August 2021)
Es ist amtlich: Die Piratenpartei Deutschland tritt bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 an. Nachdem bereits am 9. Juli der Bundeswahlleiter…