Pressemitteilungen

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#Topthema Pressemitteilungen

Piratenpartei für Direkte Demokratie (20. September 2021)

Volksentscheide, Volksbegehren, Referenda: Die Piratenpartei fordert direkte Demokratie sowie mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung für die Bevölkerung. Mit zusätzlichen Forderungen nach politischer Transparenz und…

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#Topthema Pressemitteilungen

Piraten-Abgeordneter Mikuláš Peksa: Neue Ethikkommission sorgt für bessere Durchsetzung der Ethikregeln und spart Geld (20. September 2021)

Brüssel/Straßburg, 16. September 2021 – Das Europäische Parlament hat sich auf die Notwendigkeit einer neuen unabhängigen Ethikkommission geeinigt, an deren Gründung der PIRATEN-Abgeordnete…

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#Topthema Pressemitteilungen

Zum Tag der Patientensicherheit am 17.09.2021 (17. September 2021)

Zum Welttag der Patientensicherheit am 17. September macht die Piratenpartei auf Missstände im Gesundheitswesen aufmerksam, die die Patientensicherheit gefährden. Der Aktionstag findet unter…

#Topthema Drogen und Suchtpolitik Pressemitteilungen

Piratenpartei demonstriert für Veränderung in der Drogenpolitik (21. August 2021)

Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und fordert ein Ende der gescheiterten Prohibition. Deswegen ruft sie zur Kundgebung und Demonstration am…

#Topthema Äußeres und Verteidigung Datenschutz Pressemitteilungen

Piratenpartei warnt vor Massenüberwachung – sensible Daten in Händen der Taliban (19. August 2021)

Die Piratenpartei betont die Gefahren, die Massenüberwachung und Datenspeicherung mit sich bringen, angesichts der derzeitigen Neuigkeiten aus Afghanistan. Die Taliban erhielten Zugriff auf…

#Topthema Gesundheit Pressemitteilungen

Piratenpartei Deutschland lehnt kostenpflichtige Coronatestung ab (15. August 2021)

Die Piratenpartei Deutschland lehnt den Beschluss der Ministerkonferenz vom 10.08.2021 ab. Coronatestungen sollen ab Oktober kostenpflichtig werden. Das diene dem Zweck, mehr Menschen…

#Topthema Pressemitteilungen

Bundestagswahl 2021 – Piratenpartei Deutschland steht zur Wahl (2. August 2021)

Es ist amtlich: Die Piratenpartei Deutschland tritt bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 an. Nachdem bereits am 9. Juli der Bundeswahlleiter…

#Topthema Datenschutz Pressemitteilungen

Tag 1 der Uploadfilter: Einschränkung für Kreative, Gefahr für freie Meinungsäußerung (1. August 2021)

Ab dem 01. August 2021 gelten für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber neue Regeln im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken. Hierbei handelt es sich…