Neue Virusvariante aus Indien – PIRATEN vermissen globales Handeln (20. April 2021)
Mit mehr als 200.000 Fällen innerhalb von 24 Stunden bei ca. 1,4 Milliarden Einwohnern hat Indien einen neuen Corona-Höchststand. Die neue Variante #B.1.617…
Kategorie: Pressemitteilungen
Pressemitteilungen
PIRATEN fordern: Prohibition beenden. JETZT. (20. April 2021)
Die bisherige Kriminalisierung der Hanfkonsumenten muss beendet und der damit verbundene Schwarzhandel durch kontrollierte Erwerbsstrukturen und Eigenanbau ersetzt werden. So ergeben sich dann…
PIRATEN: Nur ehrliche und sachliche Prävention überzeugt nachhaltig (19. April 2021)
Jeder Mensch soll sich barrierefrei und unzensiert über Drogen informieren können. „Gesetze und Verordnungen dürfen nur zum Schutz vor tatsächlichen Gefahren erlassen werden,…
Ausgangssperren nicht zielführend – PIRATEN fehlen längerfristige Pläne (15. April 2021)
Die von der Bundesregierung geplanten Ausgangssperren kommentiert die Themenbeauftragte der Piratenpartei für Gesundheitspolitik und Spitzenkandidatin der NRW PIRATEN für die Bundestagswahl Sandra Leurs:…
Wege aus der Corona-Krise: Umfrage in der Piratenpartei (8. April 2021)
Die Eindämmungsmaßnahmen gegen das Coronavirus betreffen uns alle, sowohl im Privaten als auch im Arbeitsleben. Eine politische Positionierung ist dabei unabdingbar, denn die…
Das neue BND-Gesetz – PIRATEN warnen erneut vor Überwachungsstaat (3. April 2021)
In der vergangenen Woche haben Bundestag und Bundesrat den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesnachrichtendienst-Gesetzes angenommen. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD stimmten…
Dritte Welle in Deutschland: COVID-19 Langzeitfolgen ernst nehmen (31. März 2021)
Die Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 steigen, Deutschland befindet sich in der dritten Infektionswelle. Statt konsequent zu handeln, laviert die deutsche Politik weiter…
Markéta Gregorová (MdEP): ‚Dual-Use‘ Exportverordnung schützt Menschenrechte (26. März 2021)
Das Europäische Parlament hat gestern die Verordnung für ‚Dual-Use‘ Exporte verabschiedet. Damit wird reguliert, dass Exporte mit unbeabsichtigtem doppeltem Verwendungszweck stärker kontrolliert werden…