Pressemitteilungen

#Topthema Piraten intern Pressemitteilungen

PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr (1. März 2021)

Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Ungleichbehandlung von Alkohol und Cannabis ab. Daher fordern die PIRATEN die Anpassung des THC-Grenzwertes für Bußgelder im Straßenverkehr…

#Topthema Gesundheit Pressemitteilungen

PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen (24. Februar 2021)

Sandra Leurs gesundheitspolitische Beauftragte der Piratenpartei zu Öffnungsplänen in der Coronapandemie: „Der in Deutschland entwickelte Impfstoff ist überall in der Welt verfügbar, aber…

#Topthema Datenschutz Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

„Reclaim Your Face“: Europaweite Bürgerinitiative gegen Biometrische Massenüberwachung startet heute (17. Februar 2021)

Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) ruft zur Unterstützung der europaweiten Bürgerinitiative „Reclaim Your Face“ auf. Diese heute startende Bürgerinitiative setzt sich für…

#Topthema Gesundheit Pressemitteilungen

Wie klappt es eigentlich in den Impfzentren? (14. Februar 2021)

Am Freitag, den 19. Februar lädt die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei zu einem virtuellen Rundgang durch das Impfzentrum Husum ein. Im…

#Topthema Gesundheit Pressemitteilungen

Krankenhaussituation lässt keinen Spielraum für Lockerungen (10. Februar 2021)

In einer Pressemitteilung vom 08. Februar [1] sagt der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Professor Gernot Marx, dass…

#Topthema Pressemitteilungen

Chinas Geld an deutschen Unis: Gefahr für Wissenschaftsfreiheit und Forschungsethik? (2. Februar 2021)

Etliche deutsche Hochschulen erhalten Geld aus China. Dabei kommt es zu problematischen Konstellationen. Hochschulen müssen sich an chinesisches Recht halten oder forschen für…

#Topthema Pressemitteilungen

Wir brauchen zuverlässige Regeln zur Preisgestaltung in der Landwirtschaft (28. Januar 2021)

Wiederholt protestierten Landwirte in den vergangenen Wochen gegen Preisdumping, indem sie Verteillager großer Discounter blockierten, zuletzt insbesondere wegen einseitig durchgesetzter Senkung der Butterpreise.…

#Topthema Datenschutz Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

Jetzt handeln: Beispielloses EU-Gesetz zur Nachrichten- und Chatkontrolle bedroht Privatsphäre (27. Januar 2021)

Die EU plant, private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft und anlasslos auf verdächtige Inhalte zu durchsuchen. Anlässlich des morgigen Europäischen Datenschutztages startet heute…