DNS-Sperren – PIRATEN fordern sofortigen Stopp (13. März 2021)
Wie die Bundesnetzagentur in ihrer Pressemitteilung vom 11. März mitgeteilt hat, habe die „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ (CUII) die Sperrung einer ersten Website…
Schlagwort: Zensur
Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG angenommen (12. Januar 2021)
Gestern hat der Innenausschuss des Europaparlaments (kurz LIBE) mehrheitlich der TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zugestimmt.[1] Der Europaabgeordnete der…
Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt (10. Dezember 2020)
Heute hat die finale Trilog-Verhandlung zwischen Parlament, Kommission und Rat über die geplante TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet stattgefunden.…
Europaabgeordneter Patrick Breyer fordert: Der Digital Services Act muss ein Bollwerk gegen Überwachungskapitalismus und Internetzensur werden (20. Oktober 2020)
Das Europaparlament verabschiedet diese Woche drei Berichte zum geplanten Digitale Dienste-Gesetz (engl. Digital Services Act) und positioniert sich damit gegenüber der Kommission, die…
EU-Bürger*innen gegen ausländische Anti-Terror-Internetzensurbehörden (5. September 2020)
Ein Großteil der EU-Bürger*innen spricht sich gegen EU-Pläne zur länderübergreifenden Anti-Terror-Internetzensur aus. Dies hat eine Meinungsumfrage von YouGov unter 10.214 Bürger*innen aus 10…
Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern (24. Juni 2020)
Zum heute von Bundesministerin Christine Lambrecht vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: “Die Proteste…
Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag (10. April 2020)
“Mary Poppins”, “Die Ghostbusters”, die “Feuerzangenbowle” und “Das Leben des Brian” haben gemeinsam, dass sie alle auf einer Liste des Instituts für Freiwillige…
Welttag gegen Zensur im Internet: PIRATEN warnen vor Aufbau einer Zensurinfrastruktur (12. März 2020)
Der heutige Welttag gegen Zensur im Internet bietet eine gute Möglichkeit, sich daran zu erinnern, dass die Verwendung des Internets ohne staatliche Zensur…