von Ciriaeth | Juni 26, 2017 | Wirtschaft und Finanzen
Man solle – so formuliert der Volksmund – das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. In seinem Text „Missverständnisse zum Bedingungslosen Grundeinkommen — ein Rant“ arbeitet Torsten Kleinz einige durchaus berechtigte Kritikpunkte an der...
von Ciriaeth | Juni 25, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland reicht Verfassungsbeschwerde gegen das kürzlich in Kraft getretene Videoüberwachungsverbesserungsgesetz beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Aus diesem Grund lädt die Partei am Mittwoch, 28. Juni, um 11 Uhr zu einer...
von Patrick | Juni 22, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Am 07. und 08. Juli 2017 findet in Hamburg das Gipfeltreffen der Gruppe der Zwanzig (G20) statt. Die G20 – das sind die 20 größten Industrienationen und Schwellenländer der Welt. Der jeweilige Vorsitz, in diesem Jahr die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela...
von Patrick | Juni 22, 2017 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag hat sich trotz umfassender verfassungsrechtlicher Bedenken von Experten dazu entschlossen, die Lizenzen für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und heimliche Online-Durchsuchungen zur Strafverfolgung...
von Ciriaeth | Juni 20, 2017 | Allgemein
Ein Gastbeitrag von Ingolf Müller Auf dem Internetportal Indymedia, das sich selbst als Plattform „unabhängiger sozialer Medien“ sieht, bekennt sich das Aktionsbündnis „Shutdown G20 – Hamburg vom Netz nehmen!“ zu den auf die Infrastruktur...
