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Piraten kritisieren geplante Preiserhöhung des Deutschlandtickets

von Babak Tubis | Sep. 26, 2024 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen

Deutschlandticket – Die Parteien im Bundestag senden die falschen Signale! Die Verkehrsminister der Länder einigten sich, diesen Montag den Preis des Deutschlandtickets von 49 € auf 58 € pro Monat zu erhöhen. Der Preisanstieg gilt ab dem 1. Januar 2025 [1]. Die...
Strompreisbremse grundlegend falsch

Strompreisbremse grundlegend falsch

von wakonrw | Nov. 27, 2022 | #Topthema, Energie, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen

Die Piratenpartei Deutschland sieht die Pläne der Bundesregierung für die Strompreisbremse als grundlegend falsch an. Statt tatsächlich etwas gegen die hohen Strompreise zu tun, wird ein bürokratisches Monster mit vielen Rechtsunsicherheiten geschaffen. Es wird das...
Strompreisbremse? Welche Strompreisbremse?!   

Strompreisbremse? Welche Strompreisbremse?!   

von wakonrw | Nov. 25, 2022 | #Topthema, Energie, Wirtschaft und Finanzen

Die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetzentwurf zur sogenannten Strompreisbremse. Die AG Energiepolitik hat zu dem vorliegenden Referentenentwurf eine Stellungnahme an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) versendet. Allerdings fiel der...
Gaspreisbremse – das Versteckspiel der Bundesregierung

Gaspreisbremse – das Versteckspiel der Bundesregierung

von wakonrw | Nov. 6, 2022 | #Topthema, Kommentar, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen

Lange hat es gedauert, aber überraschend ist das Ergebnis nicht. Jetzt liegen die Pläne für die Gaspreisbremse auf dem Tisch. Die Kurzfassung: Qualitativ auf Augenhöhe mit der Strompreisbremse und leider taugen Gas- und Strombremse nichts, oder zumindest fast nichts....
Gaspreisbremse – das Versteckspiel der Bundesregierung

Gaspreisbremse: Wichtig, aber nur als Begleitinstrument

von wakonrw | Okt. 14, 2022 | #Topthema, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen

Stellungnahme der Piratenpartei Deutschland zum Zwischenbericht der Experten-Kommission Gas und Wärme an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) vom 14. Oktober 2022 Die Piratenpartei Deutschland begrüßt, dass ein Ansatz gesucht wird, private...
Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist.

Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist.

von ricsti | Nov. 4, 2020 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen

Wie nun bekannt wurde, plant Wirtschaftsminister Altmaier die Verwendung kleiner Video-, Audio- oder Textausschnitte im Social Media Bereich zu verbieten. [1] Das BMWi begründet dies zunächst damit, dass man eine andere Lösung finden sollte, legt aber bisher keine...
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