Europas Milchmädchenrechnung: Warum uns CETA alle zu Verlierern macht (12. Februar 2017)
Trial and Error funktioniert nicht bei Handelsabkommen, Unternehmer und PIRAT Guido Körber diskutierte in Brüssel mit EU-Parlamentariern.
Kategorie: Allgemein
Das Amt des Bundespräsidenten: Gegenstand von Parteigeschacher (7. Februar 2017)
Frank-Walter Steinmeier soll nicht Bundespräsident werden. Zumindest nicht ohne angemessenen Gegenkandidaten. Deswegen stellen die Mitglieder der Bundesversammlung Michele Marsching (MdL, Fraktionsvorsitzender Piratenpartei NRW),…
10 alltägliche Dinge im Netz, die die EU-Kommission verbieten will: Oettinger’s Vermächtnis (25. Januar 2017)
Skandalmagnet Günther Oettinger ist nicht länger für Europas Internet-Gesetzgebung verantwortlich – er wurde zum Haushaltskommissar befördert. Zum Abschied hinterließ er jedoch Pläne, die…
Tag der Sexarbeiter: Mehr Respekt wagen! (17. Dezember 2016)
Sexarbeit: Für viele Menschen ist das Thema immer noch ein Tabu. Begriffe aus dem Bereich Sexarbeit dürfen häufig nur als Mittel der Abwertung,…
Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! (4. Dezember 2016)
Mit Monatsbeginn hat eine „Gruppe von „27 BürgerInnen und Bürgern“ ein Dokument vorgestellt, das sie als „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“…
Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal ’ne Charta schreiben (3. Dezember 2016)
Vorgestern, am 1.12.2016, veröffentlichte eine selbst ernannte Gruppe von 27 „Bürgerinnen und Bürgern“, die sich selbst alternativ auch gern als „Experten“ bezeichnet, den…
PIRATEN fordern freien WLAN-Zugang zum Netz (25. November 2016)
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur WLAN-Störerhaftung sieht Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für Datenschutz und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, dringenden…
PIRATEN-EuGH-Urteil zur „Störerhaftung“: Einladung zur Pressekonferenz in Berlin (5. September 2016)
Liebe Medienvertreter, wir laden Sie zu unserer Pressekonferenz zum Urteil des EuGH zur „Störerhaftung“ bei Nutzung von offenem WLAN ein. Der Europäische Gerichtshof…