Netzwerkdurchsetzungsgesetz (14. April 2017)
“Netzwerkdurchsetzungsgesetz” ist der Name für einen Gesetzesentwurf, mit dem Heiko Maas meint, ungezogenen Menschen den Hintern versohlen zu dürfen. Was er dabei übersieht:…
Kategorie: Allgemein
PIRATEN fragen: Sind Sie auch bereits im “VIP-Netz”? (5. April 2017)
Die Telekom schafft das Zwei-Klassen-Netz und untergräbt damit die #Netzneutralität. Die Piratenpartei fordert: Komplette Abschaffung von Datenvolumenbegrenzungen! Statt den Netzausbau intensiv zu fördern,…
Europas Milchmädchenrechnung: Warum uns CETA alle zu Verlierern macht (12. Februar 2017)
Trial and Error funktioniert nicht bei Handelsabkommen, Unternehmer und PIRAT Guido Körber diskutierte in Brüssel mit EU-Parlamentariern.
Das Amt des Bundespräsidenten: Gegenstand von Parteigeschacher (7. Februar 2017)
Frank-Walter Steinmeier soll nicht Bundespräsident werden. Zumindest nicht ohne angemessenen Gegenkandidaten. Deswegen stellen die Mitglieder der Bundesversammlung Michele Marsching (MdL, Fraktionsvorsitzender Piratenpartei NRW),…
10 alltägliche Dinge im Netz, die die EU-Kommission verbieten will: Oettinger’s Vermächtnis (25. Januar 2017)
Skandalmagnet Günther Oettinger ist nicht länger für Europas Internet-Gesetzgebung verantwortlich – er wurde zum Haushaltskommissar befördert. Zum Abschied hinterließ er jedoch Pläne, die…
Tag der Sexarbeiter: Mehr Respekt wagen! (17. Dezember 2016)
Sexarbeit: Für viele Menschen ist das Thema immer noch ein Tabu. Begriffe aus dem Bereich Sexarbeit dürfen häufig nur als Mittel der Abwertung,…
Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! (4. Dezember 2016)
Mit Monatsbeginn hat eine „Gruppe von „27 BürgerInnen und Bürgern“ ein Dokument vorgestellt, das sie als „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“…
Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal ’ne Charta schreiben (3. Dezember 2016)
Vorgestern, am 1.12.2016, veröffentlichte eine selbst ernannte Gruppe von 27 „Bürgerinnen und Bürgern“, die sich selbst alternativ auch gern als „Experten“ bezeichnet, den…