Statement zum novellierten IfSG (27. November 2020)
Im Nachgang der offenen Diskussionsrunde der AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei am 20. November 2020 zum Thema „Novelle des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)“ entstand…
Kategorie: #Topthema
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Hintergründe zum Berg Karabach Konflikt (25. November 2020)
Um den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan besser einordnen zu können, müssen einerseits die Region Berg Karabach im folgenden Arzach und die beteiligten Akteure auf…
Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission (25. November 2020)
Die EU-Kommission will die verdachtslose Durchleuchtung und Überwachung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation zur Suche nach möglichen kinderpornografischen Inhalten, die bislang nur von US-Diensten…
Demokratie in Zeiten der Pandemie (18. November 2020)
„Es liegt jetzt an uns allen. Wir müssen im privaten Bereich und in der Freizeit unsere Kontakte reduzieren. Das ist hart, aber das…
Nehmt die Kulturbranche endlich ernst! (16. November 2020)
Wann wird endlich erkannt, dass Kultur, Kunst und Musik kein Sahnehäubchen auf der Torte sind? Sie sind essentieller Bestandteil unserer Gesellschaft. In der…
Eine eigene Pandemie-Behörde, eingerichtet von der EU? (16. November 2020)
Die EU-Kommission will eine eigene Behörde, die künftig für Europa den Notstand in z.B, pandemischen Lagen, ausrufen kann. Health Emergency Response Agency –…
Sicherheit statt Abhören: ‘Ein bisschen Hintertür’ gibt es nicht! (10. November 2020)
Der Österreichische Rundfunk hat am 9.11.2020 den geheimen Entwurf einer geplanten Erklärung des EU-Ministerrats veröffentlicht, derzufolge sichere Verschlüsselung eingeschränkt werden soll. Messenger-Dienste sollen…
Dual Use Verordnung: Europa setzt wichtiges Beispiel mit neuen Exportregeln (10. November 2020)
Gestern fand auf europäischer Ebene die letzte Trilog-Verhandlung zur Dual Use Verordnung statt. Bei der Dual Use Verordnung geht es um die Regulierung…