PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung (13. Juni 2021)
Deutschland verliert den Anschluss. In der Bildung. In der Wirtschaft. In der Digitalisierung. In der Wissenschaft [1]. Hier lässt der Hashtag #IchBinHanna in…
Kategorie: #Topthema
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Pandemiebekämpfung gehört wieder in die Hände der Parlamente (11. Juni 2021)
Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD will am heutigen Freitag im Bundestag das „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ feststellen [1]. Damit…
Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit (10. Juni 2021)
+++ Koalition will Staatstrojaner zur präventiven Überwachung einführen +++ Trojaner nutzen Sicherheitslücken, die von Hackern ausgenutzt werden können +++ PIRATEN: Wir fordern sichere…
Stellungnahme der AG Inklusion zu den ursprünglich geplanten Ideen des Gesundheitsministers Spahn zur Verteilung mangelhaft geprüfter Masken (9. Juni 2021)
Die Piratenpartei Deutschland steht für Werte, die der Regierungspartei CDU offenbar abhanden gekommen sind. Die zahlreichen Fehler und Fehlentscheidungen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) begleiten…
PIRATEN für Vergleichbarkeit in der bundesweiten Bildung (9. Juni 2021)
+++ Aufhebung des Kooperationsverbots +++ Handbremse im deutschen Schulsystem lösen +++ Bildungsföderalismus verhindert Bildungsgerechtigkeit +++ Das Kooperationsverbot im Grundgesetz schreibt vor, dass Bund…
COVAX: Gemeinsame Krisenlösung zur Festigung der internationalen Kooperation (9. Juni 2021)
+++ Ende der Pandemie nur durch globale Impfkampagne +++ Kooperation bei Impfstoffverteilung fördert internationales Vertrauen +++ EU-Erfolgskonzept der gemeinsamen Beschaffung weltweit umsetzen +++…
Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte (5. Juni 2021)
+++ Unternehmen können Uploads bereits bei unterstelltem „erheblichen wirtschaftlichen Schaden“ sperren lassen +++ PIRATEN: Meinungsfreiheit muss vor Profitinteresse stehen +++ Nicht Rechteinhaber, sondern…
PIRATEN wählen neuen Bundesvorstand (30. Mai 2021)
Der erste hybride Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland begann am 08. und 09. Mai und erstreckte sich über vier Wochenenden. Es galt nicht nur,…