Unsere Stellungnahme zum “Solarpaket I” (12. Juli 2023)
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hatte dazu aufgerufen, das “Solarpaket I” zu kommentieren. Dabei handelt es sich um eine Sammlung Gesetzesänderungen u.a.…
Kategorie: Umwelt
Lützerath – Piratenpartei kritisiert Vorgehen der Polizei und Regierung scharf (7. Januar 2023)
Seit dem 3. Januar spitzt sich die Lage in Lützerath, dem Dorf am Rande des Tagebaus Garzweiler, zu. Seit Dienstag wird der Abriss…
Gaspreisbremse – das Versteckspiel der Bundesregierung (6. November 2022)
Lange hat es gedauert, aber überraschend ist das Ergebnis nicht. Jetzt liegen die Pläne für die Gaspreisbremse auf dem Tisch. Die Kurzfassung: Qualitativ…
Solidarischer Herbst? (26. Oktober 2022)
Unter dem Motto “Solidarischer Herbst” fanden am 22.10.22 bundesweit Demonstrationen und Kundgebungen statt. Getragen von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis fanden sich dabei über…
Kommentar zur Richtlinienentscheidung: Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit! (22. Oktober 2022)
Die Piratenpartei widerspricht dem Machtwort von Bundeskanzler Scholz ausdrücklich. Der Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke leistet voraussichtlich keinen oder nur einen minimalen Beitrag zur…
Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit! (20. Oktober 2022)
Bundeskanzler Scholz hat am 17.10.2022 von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort gesprochen. Die drei verbliebenen Atomkraftwerke sollen nicht wie bisher gesetzlich…
Gaspreisbremse: Wichtig, aber nur als Begleitinstrument (14. Oktober 2022)
Stellungnahme der Piratenpartei Deutschland zum Zwischenbericht der Experten-Kommission Gas und Wärme an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) vom 14. Oktober 2022…