PIRATEN zum 55. Jahrestag von Amnesty International – Erfolgreich streiten für die Menschenrechte
Am 28. Mai 2016 wird Amnesty International 55 Jahre alt. Am Anfang standen zwei portugiesische Studenten, die in Lissabon in einem Café auf die Freiheit angestoßen hatten und dafür eingesperrt wurden. Der Londoner Rechtsanwalt Peter Benenson hörte dies und war darüber...
PIRATEN: Neue Geoblocking-Maßnahmen der EU verfehlen Ziel – Kampagne gestartet
»Anti-Geoblocking-Maßnahmen, die Videos komplett aussparen, gehen am Kern des Problems vorbei«, kritisiert Julia Reda, Abgeordnete der PIRATEN im Europaparlament, die heute von der Europäischen Kommission vorgestellte Gesetzesinitiative zum digitalen Binnenmarkt. In...
PIRATEN auf der Mary Jane – Große Hanfmesse in Berlin
Am kommenden Wochenende vom 27. bis 29. Mai findet im Berliner Postbahnhof, Straße der Pariser Kommune 8, 10243 Berlin, die Hanfmesse Mary Jane statt. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich seit Jahren für eine Legalisierung von Cannabis für Schmerzpatienten ein....
PIRATEN-Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning
Die PIRATEN ziehen gegen das Pkw-Maut-Gesetz vor das Bundesverfassungsgericht: Am heutigen Tag des Grundgesetzes hat der Datenschutzexperte der Piratenpartei Patrick Breyer Verfassungsbeschwerde gegen das zur Mautkontrolle geplante Massenscanning von Kfz-Kennzeichen...
Erdogan auf dem Weg zur Alleinherrschaft?
Mit der Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten hat sich das türkische Parlament selbst entmachtet und Staatspräsident Erdoğan ist seinem Ziel, die Türkei von einer laizistischen, demokratischen Republik in eine bestenfalls gelenkte, islamische Demokratie...
