PIRATEN fragen: Sind Sie auch bereits im „VIP-Netz“?
Die Telekom schafft das Zwei-Klassen-Netz und untergräbt damit die #Netzneutralität. Die Piratenpartei fordert: Komplette Abschaffung von Datenvolumenbegrenzungen! Statt den Netzausbau intensiv zu fördern, bietet die Telekom ihren 'Magenta1'-Kunden nun unbegrenztes...
PIRATEN: Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut
"Mit mir wird es keine PKW-Maut geben", verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel noch vor der Bundestagswahl 2013. Dieses Wahlversprechen, immerhin eine der bei ihr eher rar gesäten konkreten Aussagen, hat sie nun gebrochen. In der Fortsetzung einer altbewährten...
BGE Abend
Diskussionsabend mit Michael Berndt.
Thema „Perspektiven und Voraussetzungen eines Bedingungslosen Grundeinkommen“
Bayerischer Innenminister verlangt polizeilichen Zugriff auf Whatsapp: Die Sicherheitslücke namens Grundgesetz
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat eine "erschreckende Sicherheitslücke" entdeckt. Für ihn ist es "grob fahrlässig", dass die Polizei private Nachrichten von Bürgern in Messengern wie WhatsApp nicht mitlesen kann. Offenbar ist dem gelernten Juristen...
PIRATEN kritisieren Bericht im NSU-Untersuchungsausschuss: Verfassungsschutz gehört abgeschafft!
Der Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag ist sage und schreibe 1.150 Seiten stark. Und er verwundert die PIRATEN: Weder Polizei, Bundeskriminalamt (BKA), Verfassungsschutz, Staatsanwaltschaften noch andere beteiligte...
