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Happy Birthday – 10. Europäischer Datenschutztag (28. Januar 2016)
Happy Birthday – 10. Europäischer Datenschutztag Heute jährt sich zum zehnten Mal der Europäische Datenschutztag. Auf Initiative des Europarats wurde dieser wichtige Aktionstag…
PIRATEN fordern Abschaffung der Störerhaftung (28. Januar 2016)
Die Piratenpartei schließt sich der Kritik von Netzaktivisten, der Digitalen Gesellschaft und der Freifunk-Community am bislang vorgelegten Gesetzentwurf zur Störerhaftung an. Sie fordert…
PIRATEN – Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung (27. Januar 2016)
Wie schon beim letzten Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung werden die Piraten auch gegen die Neuauflage Verfassungsbeschwerde einlegen. Ein entsprechender Entwurf wird derzeit vom Landtagsabgeordneten…
PIRATEN wollen Upgrade für Telefonzellen (24. Januar 2016)
Die Piratenpartei will vorhandene Telefonzellen in Deutschland grundlegend modernisieren und mit neuen Funktionen ausstatten. Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei im Landesverband Saarland,…
PIRATEN – EU-Abgeordnete Julia Reda : “TTIP nützt weder Bürgern noch Mittelstand (23. Januar 2016)
Die Piratenpartei Kassel hat am 23. Januar erneut die Demonstration “Gemeinwohl statt Konzerninteressen” des Nordhessischen Bündnisses “Freihandelsabkommen stoppen!” unterstützt. Bei der anschließenden Politikerbefragung…
PIRATEN fordern Abbau von digitalen Grenzen – Netflix und das Geoblocking (21. Januar 2016)
+++ PIRATEN fordern Abbau von digitalen Grenzen – Netflix und das Geoblocking +++ Video-Streaming-Dienste wie Amazon Prime Instant Video, Netflix, Sky2Go, Watchever oder…
EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal (21. Januar 2016)
Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in den Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments zum VW-Abgasskandal gewählt. Ihren Fokus beschreibt…
Das Internet ist mehr als ein großes Einkaufszentrum: (19. Januar 2016)
Die Europäische Kommission nennt eine ihrer politischen Prioritäten den “Digitalen Binnenmarkt” (Digital Single Market, DSM). Ich teile das Ziel, die vielen digitalen Grenzen…