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PIRATEN zu G20-Gipfel: Sicherheitskonzept gescheitert – Olaf Scholz muss gehen!

PIRATEN zu G20-Gipfel: Sicherheitskonzept gescheitert – Olaf Scholz muss gehen!

von Patrick | Juli 13, 2017 | Inneres und Sicherheit, Landesverbände, Pressemitteilungen

Das Sicherheitskonzept G20 war zu keinem Zeitpunkt dahingehend konzipiert, den notwendigen Schutz des Gipfels und seiner Teilnehmer mit den demokratischen Grundrechten auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit in Einklang zu bringen. Im Gegenteil war das...
G20-Gipfel in Hamburg – und was jetzt? PIRATEN fordern Ergebnisse!

G20-Gipfel in Hamburg – und was jetzt? PIRATEN fordern Ergebnisse!

von Patrick | Juli 7, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen

Apokalyptische Visionen für die Entwicklung unseres Planeten gab es in Hollywood bereits genug. Einige davon haben sich leider bewahrheitet. Mögliche Lösungsansätze für die Behebung der vielfältigen Probleme in der Welt sind allerdings Mangelware. Nicht einmal...
Die Demokratie wird ausgesetzt, der Rechtsstaat versagt

Die Demokratie wird ausgesetzt, der Rechtsstaat versagt

von Patrick | Juli 6, 2017 | Inneres und Sicherheit

Ein Gastbeitrag von Andreas Gerhold Wenn mit Andy Grote, dem Innensenator Hamburgs, ein deutscher Innenminister von einem „Festival der Demokratie“ spricht, gleichzeitig aber Sonderrechtszonen, in denen Grundrechte außer Kraft gesetzt sind, geschaffen werden, wenn er...
CyberSecurity – Wenn der Staat lieber spioniert, statt zu schützen

CyberSecurity – Wenn der Staat lieber spioniert, statt zu schützen

von Patrick | Juni 30, 2017 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit

Mirai, WannaCry, Petya, NotPetya, das sind nur die prominentesten Angriffe in letzter Zeit. Was mal mit relativ harmlosen Viren, Würmern und Trojanern anfing, die zunächst als Scherz, dann als echte Schädlinge unterwegs waren, hat nunmehr eine neue Qualität erreicht....
Das Gesetz zur Privatisierung von Zensur muss weg!

Das Gesetz zur Privatisierung von Zensur muss weg!

von Patrick | Juni 30, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag trotz massiver Kritik das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) positiv abgestimmt. Die Piratenpartei Deutschland lehnt den eingebrachten Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz...
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