17 Suchergebnisse für: störerhaftung

Internet, Netzpolitik und Artverwandtes (16. Juni 2017)

5.1 Netzneutralität stärken und gesetzlich verankern Wir PIRATEN setzen uns für eine gesetzliche Festschreibung des neutralen Charakters der Datendurchleitung im Internet ein (Prinzip der Netzneutralität), um…

Für Politikmüde (4. Mai 2017)

Erfolgreicher, innovativer und besser, als die Meisten ahnen.         Erfolge der Piraten auf Bundesebene:   Schutz der Menschenrechte, Innovationskraft und…

Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 (4. März 2013)

2013 wurden die Kernthemen wie Urheberrecht, Datenschutz, Stärkung der Bürgerrechte, Transparenz des Staatswesens, Internet und Bildung vertreten.  Einige Positionen seien hier beispielgebend erwähnt:…