Pirat-O-Mat
Stell dir vor, du bist EU Abgeordnete/r wie hättest du abgestimmt?
#PiratenWirken in Europa – unsere Erfolgsbilanz
Wir Piraten kämpfen seit über 10 Jahren im EU-Parlament leidenschaftlich für deine Freiheit und deine Rechte im Zeitalter der Digitalen Revolution. Abgeordnete anderer Parteien fühlen sich oft anderen Schwerpunkten verpflichtet, wenn es darauf ankommt. Wir sind digitale Freiheitskämpfer, deine Stimme der Privatsphäre und des freien Internets, der parlamentarische Arm der Netzgemeinde und Zivilgesellschaft in Brüssel.
EU Wahlwerbespot 2024
Die Gruppe der “Sonstigen” steht auf!
Am 9. Juni reichen etwa 0,7 % der Stimmen für einen Sitz im Europaparlament. Dennoch schlüsseln Umfrageinstitute derzeit die Parteien erst ab 3 % einzeln auf. Das widerspricht der Chancengleichheit der Parteien, denn es fasst die Meinungen von Millionen Wählern unter...
Bitteres Cannabis-Popcorn
Die Prohibition von Cannabis ist gescheitert. Daten aus Ländern wie Portugal, den Niederlanden, Kanada und einigen US-Bundesstaaten zeigen deutlich, dass die Regulierung und sogar die Legalisierung von Cannabis effektivere Strategien sind, um die negativen...
Taurus Leak
Die gezielte Veröffentlichung einer Webex Sitzung hochrangiger Bundeswehrsoldaten, unter anderem dem Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz, zum Thema Taurus ist ein Musterbeispiel russischer Informationskriegsführung und zeigt Schwächen auf der deutschen Seite auf....
#Parteiverbot – durchdenken
Eine Partei verbieten zu müssen ist nie etwas Schönes. Es ist aber auch nichts Gutes oder nichts Schlechtes, denn ein Parteiverbot passiert nicht einfach so. Das Gesetz gibt in Artikel 21 (2) GG einen Rahmen zur Beurteilung der Verfassungswidrigkeit vor, auf dessen...
Lieferkettengesetz: Das was momentan auf dem Tisch liegt hilft niemandem
Seit Tagen wird lautstark über das geplante EU Lieferkettengesetz gestritten. Im Zentrum der Kritik ist die FDP. Definitiv zutreffend ist in diesem Zusammenhang der Vorwurf, dass man jetzt, quasi im letzten Moment, die Richtlinie blockiert. Warum wurde nicht schon...