Unsere Gesundheitsdaten – verraten und verkauft (14. August 2020)
Der Begriff der “Besonders schützenswerten Daten” beschreibt im Datenschutz genau die Daten, welche den persönlichsten Bereich eines jeden von uns betreffen: Gesundheit, politische…
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Maskengate Fortsetzung: Lieferanten klagen gegen Bundesgesundheitsministerium (25. Juli 2020)
Anfang April im Zuge der Sars-Cov2-Pandemie hat das Bundesgesundheitsministerium über 4 Milliarden Euro für Schutzmaterial bereitgestellt. Schutzmasken wurden über ein Open-House Verfahren (über…
Bundesgesundheitsminister verhindert Sterbehilfe (26. Februar 2019)
Im März 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht in letzter Instanz entschieden, dass Menschen mit unheilbaren, schweren Krankheiten, die unter immens großen Schmerzen leiden, ohne…
Sozialpolitik und Gesundheitswesen (2. Februar 2019)
Zugang und Zufriedenheit des Patienten Freizügigkeit der Arbeitnehmer Drogengesetzgebung Alle Menschen haben Anspruch auf den höchsten erreichbaren Qualitätsstandard der Gesundheitsfürsorge. Dies umfasst die…
PIRATEN kritisieren: Fracking-Erlaubnisgesetz riskiert Gesundheit und Eigentum (22. Juni 2016)
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: “Mit Schlagzeilen wie ‚Einigung auf Fracking-Verbot‘ oder ‚Bundesländer sollen entscheiden‘ ist es SPD und Union gelungen, die…
Zur Aufarbeitung der Pandemiemaßnahmen (29. April 2024)
Mit Sorge beobachten wir PIRATEN den Diskurs zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Die rückblickende Bewertung der damaligen Schutzmaßnahmen und die Reduzierung der Maßnahmen im Verlauf der…
Piraten fordern Fokus auf individuelles Lernen statt PISA-Erfolg Bildungswende statt PISA-Schock – Piraten setzen auf individuelles Lernen (13. Dezember 2023)
Deutschland ist erneut durch das PISA-Ergebnis [1] aufgerüttelt und die Piratenpartei fordert eine rasche Bildungswende. Ähnlich wie in den 2000er Jahren scheint ein…
Wenn der ‘Run’ auf den ‘monovalenten XBB-Booster’ zum Spießrutenlauf wird – und man für individuellen Schutz auch noch angefeindet wird (4. Oktober 2023)
Ist das aktuelle Geschehen in der Ärzteschaft ein Resultat der seit Ende 2021 medial verbreiteten Desinformation? Es fehlt an einer Impf-Kampagne 2023 und…