von Piratenpartei Deutschland | Juni 16, 2025 | Äußeres und Verteidigung, Kommentar, Pressemitteilungen
Berlin – Mit Sorge blicken wir PIRATEN auf die Zuspitzung der Lage im Nahen Osten. Durch seine aggressive Außenpolitik und die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung trug das iranische Regime erheblich zur Eskalation bei. Unsere Solidarität gilt den Menschen im...
von Dennis Klüver | Mai 3, 2025 | Allgemein, Familie und Gesellschaft, Kommentar
Zur vorzeitigen Auflösung des CSD Schönebeck durch das Ordnungsamt und die Polizei erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Dennis Klüver:Die Missachtung der grundgesetzlich geschützten Versammlungsfreiheit durch das Ordnungsamt Schönebeck und...
von Dennis Klüver | Apr. 28, 2025 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Pressemitteilungen
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Dennis Klüver, gratuliert Dr. Karsten Wildberger herzlich zu seiner Ernennung als Leiter des neu geschaffenen Ressorts für Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Er betont: Der Name eines...
von Dennis Klüver | Apr. 16, 2025 | Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Berlin, April 2025 – Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sprach in einer Grundsatzrede von einer „Achse der Autokratien“ – und löste damit mediale Aufmerksamkeit aus. Was kaum jemand weiß: Die Piratenpartei Deutschland nutzte diesen Begriff bereits im Oktober...
von Dennis Klüver | März 31, 2025 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie
Die Piratenpartei Deutschland ist bereit für jede erforderliche Auseinandersetzung zu dem jüngsten Plan aus der CDU, das Informationsfreiheitsgesetz von 2006 abzuschaffen. Dieses Gesetz hat seit seiner Einführung einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der...
von Dennis Klüver | Feb. 19, 2025 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Pressemitteilungen
Wir Piraten setzen uns mit Nachdruck für eine grundlegende Reform des Bundeswahlgesetzes ein und haben deshalb, als Baustein, eine Petition zur vollständigen Digitalisierung der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für politische Parteien mitgezeichnet. Ziel ist...
