von wakonrw | Aug. 6, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze
Der Protest gegen die EU-Urheberrechtslinie brachte weit über 200.000 Menschen auf die Straße. Dennoch schaffte es die Reform durch das Europaparlament und muss bis 2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Das Bundesjustizministerium bittet nun um Stellungnahmen per...
von Piratenpartei Deutschland | Aug. 1, 2019 | #Topthema, Wirtschaft und Finanzen
Das Thema ist zwar schon ein paar Tage alt, aber bei weitem nicht abgeschlossen. Der Handelsstreit zwischen China und den USA schwelt weiter und im Zuge dieser Auseinandersetzung brachte China Seltene Erden als Waffe in Stellung; nicht zum ersten Mal seit 2010....
von wakonrw | Aug. 1, 2019 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
In seiner Pressekonferenz am Dienstag in Berlin stellte der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) sein „Prioritätenprogramm für die Pflege“ vor. In diesem 3-Punkte-Plan spricht er sich für einen „Qualifikationsmix“, gegen einen flächendeckenden...
von wakonrw | Juli 24, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Zu der gestern veröffentlichten Kritik von über 30 zivilgesellschaftlichen Organisationen an EU-Überlegungen zur Wiedereinführung einer Vorratsspeicherung der Verbindungs- und Standortdaten aller Bürger erklärt der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer: „Der...
von wakonrw | Juli 18, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Die Europäische Kommission plant, die E-Commerce-Richtlinie abzuschaffen und durch ein neues „Digitale-Dienste-Gesetz“ zu ersetzen. Details sind nun durchgesickert. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei, kommentiert: „Im schlimmsten...
von wakonrw | Juli 16, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Wie schon Ende Mai zur Fraktionsbildung im Europäischen Parlament, hat Dr. Patrick Breyer (MdEP) eine bundesweite Mitgliederbefragung angeregt. Dieses Mal ging es um die Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin am heutigen Dienstag. „Frau von der...
