Erdogan auf dem Weg zur Alleinherrschaft? (22. Mai 2016)
Mit der Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten hat sich das türkische Parlament selbst entmachtet und Staatspräsident Erdoğan ist seinem Ziel, die Türkei…
Kategorie: Äußeres und Verteidigung
Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie (12. Mai 2016)
– Warum wir ins Fettnäpfchen treten Die grundsätzliche Fehlannahme ist schlicht, dass der Islamistische Terrorismus westliche Staaten angreift. Das Ziel der Anschläge sind…
Flüchtlinge: Rückführung aus Griechenland in die Türkei (20. April 2016)
Tatsachen, Probleme und Lösungsansätze Obwohl die Rückführung laut Beschluss des EU-Flüchtlingspakts mit der Türkei am 04. April 2016 begonnen hat, gab es bereits…
Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und warum das wichtig ist! (12. April 2016)
Aus der Affäre um das Gedicht des bekannten ZDF-Satirikers Jan Böhmermann auf den türkischen Präsidenten Erdogan hat sich inzwischen eine bundesweite Debatte über…
Terroranschläge und die Nutzung von Social Media (24. März 2016)
Innerhalb von wenigen Tagen kam es zu zwei Terroranschlägen in Europa, bei denen an belebten öffentlichen Orten Bomben zwischen Zivilisten gezündet wurden: In…
PIRATEN fordern die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention (27. Februar 2016)
Die Piratenpartei fordert die Einhaltung der Genfer Konventionen und die sofortige Öffnung der mazedonischen Grenze für Migranten. «Es ist unmenschlich, was die Balkanstaaten…
PIRATEN: Regierung muss die unsozialen Asyl-Sanktionen sofort zurücknehmen (25. Februar 2016)
Die Bundesregierung wird heute das ‚Asylpaket 2‘ mit den Gesetzentwürfen 18/7538 / 18/7537 / 18/6202 / 18/6646 verabschieden. Bei den aktuellen Gesetzesänderungen muss…
PSC 2016: „Die türkische Regierung führt Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung“ (13. Februar 2016)
Die freie Journalistin Lea Frings hat auf der englischsprachigen „Pirate Security Conference (PSC)“ in München „die bedingungslose Unterstützung der deutschen Bundesregierung“ für die…