Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist.

von ricsti | Nov. 4, 2020 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen

Wie nun bekannt wurde, plant Wirtschaftsminister Altmaier die Verwendung kleiner Video-, Audio- oder Textausschnitte im Social Media Bereich zu verbieten. [1] Das BMWi begründet dies zunächst damit, dass man eine andere Lösung finden sollte, legt aber bisher keine...

PIRATEN fordern Wechselunterricht jetzt!

von ricsti | Nov. 2, 2020 | #Topthema, Bildung, Pressemitteilungen

Zu den ab 2. November geltenden verschärften Corona Maßnahmen kommentiert der Generalsekretär der Piratenpartei Borys Sobieski: „Wir PIRATEN unterstützen ausdrücklich die angekündigten Maßnahmen. Viele davon waren schon lange überfällig. Während in einigen...

Verdachtslose Durchleuchtung privater Kommunikation wird Fall für Datenschutzbeauftragte

von ricsti | Okt. 28, 2020 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Pressemitteilungen

Jede Kommunikation soll ohne Anlass überwacht werden. Dagegen hat der Kieler Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein Beschwerde eingelegt. Große US-Konzerne wie Facebook (Facebook...

PIRATEN fordern den Schutz von Landschaft, Klima und biologischer Vielfalt sowie Tierschutz bei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik

von ricsti | Okt. 22, 2020 | Allgemein, Europa, Pressemitteilungen, Umwelt

Diese Woche stimmt das Europäische Parlament über eine Reform der gemeinsamen Agrarpolitik ab, die ein Drittel des EU-Haushalts ausmacht. Die PIRATEN werden wichtige Änderungen unterstützen: einen obligatorischen Schutz von Landschaft, Klima, Tieren und biologischer...

Digitaler Neustart der Wirtschaft im Takt der EU

von ricsti | Okt. 22, 2020 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen

Die europäische Wirtschaft hat durch die Corona-Pandemie schweren Schaden genommen. Dies stellt zweifelsohne ein großes Problem für die gesamte EU dar. Es gibt allerdings Hoffnung: Die Europäische Union plant einen revolutionären Neustart für die Zeit nach der...

Europaabgeordneter Patrick Breyer fordert: Der Digital Services Act muss ein Bollwerk gegen Überwachungskapitalismus und Internetzensur werden

von ricsti | Okt. 20, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen

Das Europaparlament verabschiedet diese Woche drei Berichte zum geplanten Digitale Dienste-Gesetz (engl. Digital Services Act) und positioniert sich damit gegenüber der Kommission, die einen ersten Gesetzesentwurf im Dezember 2020 vorlegen will. Mit dem Gesetzespaket...