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#Topthema Allgemein Pressemitteilungen Wirtschaft und Finanzen

Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist. (4. November 2020)

Wie nun bekannt wurde, plant Wirtschaftsminister Altmaier die Verwendung kleiner Video-, Audio- oder Textausschnitte im Social Media Bereich zu verbieten. [1] Das BMWi…

#Topthema Allgemein Datenschutz Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

Der Vormarsch der Uploadfilter – PIRATEN zum Referentenentwurf der Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform (20. Oktober 2020)

Am 13. Oktober 2020 veröffentlichte das Bundesjustizministerium seinen Referentenentwurf für die nationale Umsetzung der stark umstrittenen EU-Urheberrechtsreform. Anders als im April 2019 von der…

#Topthema Europa Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern (24. Juni 2020)

Zum heute von Bundesministerin Christine Lambrecht vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: “Die Proteste…

#Topthema Europa Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite (26. März 2020)

Genau ein Jahr ist es heute her, dass das EU-Parlament die umstrittene Urheberrechtsreform inklusive der in Artikel 13 bzw. jetzt Artikel 17 vorgeschriebenen…

EU-Urheberrechtsreform (25. März 2020)

Trotz massiver Kritik von Experten, über 150.000 Demonstranten allein am 23. März 2019 und über 5,3 Millionen Petitionsunterzeichnern nahm das EU-Parlament am 26.…

#Topthema Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

Agrarminister winken Urheberrechtsreform durch – R.I.P. Internet (15. April 2019)

Der Ministerrat der Europäischen Union hat heute mit den Stimmen der Bundesregierung den Weg für eine Urheberrechtsreform geebnet. Die Piratenpartei Deutschland hält eine…

#Topthema Pressemitteilungen

Urheberrechts-Kuhhandel zeigt die hässliche Fratze der etablierten Politik (15. April 2019)

“Heute ist ein schwarzer Tag für das freie Internet und die europäische Demokratie”, kommentiert der Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl Dr. Patrick Breyer…

#Topthema Gastbeitrag

Urheberrechtsreform und Inklusion (14. April 2019)

Für behinderte Menschen ist das Internet nicht nur das Fenster zur Welt, sondern oft auch die einzige Möglichkeit, Geld zu verdienen. Artikel 13/17…