
Nehmt die Kulturbranche endlich ernst!
Wann wird endlich erkannt, dass Kultur, Kunst und Musik kein Sahnehäubchen auf der Torte sind? Sie sind essentieller Bestandteil unserer Gesellschaft. In der Kulturbranche sind deutschlandweit über eine Million Menschen beschäftigt. Deswegen muss dieser...

Eine eigene Pandemie-Behörde, eingerichtet von der EU?
Die EU-Kommission will eine eigene Behörde, die künftig für Europa den Notstand in z.B, pandemischen Lagen, ausrufen kann. Health Emergency Response Agency – kurz HERA HERA soll die Entwicklung von ansteckenden Krankheiten beobachten und den Notstand ausrufen können....

Sicherheit statt Abhören: ‘Ein bisschen Hintertür’ gibt es nicht!
Der Österreichische Rundfunk hat am 9.11.2020 den geheimen Entwurf einer geplanten Erklärung des EU-Ministerrats veröffentlicht, derzufolge sichere Verschlüsselung eingeschränkt werden soll. Messenger-Dienste sollen einen Generalschlüssel zur Verfügung stellen, mit...

Dual Use Verordnung: Europa setzt wichtiges Beispiel mit neuen Exportregeln
Gestern fand auf europäischer Ebene die letzte Trilog-Verhandlung zur Dual Use Verordnung statt. Bei der Dual Use Verordnung geht es um die Regulierung des Exports von Produkten, die auch für militärische Zwecke genutzt werden können. Hierzu kommentierte die...

Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist.
Wie nun bekannt wurde, plant Wirtschaftsminister Altmaier die Verwendung kleiner Video-, Audio- oder Textausschnitte im Social Media Bereich zu verbieten. [1] Das BMWi begründet dies zunächst damit, dass man eine andere Lösung finden sollte, legt aber bisher keine...