03. Mai – Internationaler Tag der Pressefreiheit – PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr
+++ Reporter ohne Grenzen: Traurige Bilanz für die Pressefreiheit +++ Pressefreiheit in Deutschland nicht mehr gut sondern zufriedenstellend +++ Grund: Übergriffe auf Medienberichterstattende während der "Corona-Demonstrationen" Bereits zu Beginn der Corona-Pandemie...
Digitale Pandemiebekämpfung – PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App
+++ Datenschützer sprechen sich für Nutzung der Corona-Warn-App aus +++ Piratenpartei begrüßt die Weiterentwicklung des Open Source Projektes mit Check-In-Funktion und Eventregistrierung +++ Keine guten Noten für die Luca-App Am 28. und 29. April hat die virtuelle...
Verbrechen in Potsdamer Pflegewohnheim: PIRATEN kritisieren Versäumnisse in der Pflege
Am 28. April kam es zu einem vierfachen Tötungsdelikt und einer schweren Körperverletzung in einer Potsdamer Einrichtung für Menschen mit Behinderung. Die Piratenpartei verurteilt diese Vorfälle auf das Schärfste, auch wenn es derzeit so aussieht, dass die...
PIRATEN begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Verbesserungen am Klimaschutzgesetz sind notwendig
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bekräftigt die Forderungen nach weiteren gesetzlichen Regelungen für den Klimaschutz. Dass es für die Zeit nach 2030 noch keinerlei Plan gibt, wie weiter fortgefahren wird, das darf nicht sein. Ein Teilplan wie momentan, der...
Onlinetasting im Rahmen des Bundesparteitages
Die Piratenpartei hat eine Arbeitsgemeinschaft SingleMalt? Manch einer mag ja PIRATEN mit Rum assoziieren, aber wir befahren die Untiefen der Politik und nicht die See, daher müssen wir auch nicht jedes Klischee bedienen. 2012 auf dem Bundesparteitag (BPT) in...
