PIRATEN für Vergleichbarkeit in der bundesweiten Bildung
+++ Aufhebung des Kooperationsverbots +++ Handbremse im deutschen Schulsystem lösen +++ Bildungsföderalismus verhindert Bildungsgerechtigkeit +++ Das Kooperationsverbot im Grundgesetz schreibt vor, dass Bund und Länder nur in Ausnahmefällen "bei der Förderung von...
COVAX: Gemeinsame Krisenlösung zur Festigung der internationalen Kooperation
+++ Ende der Pandemie nur durch globale Impfkampagne +++ Kooperation bei Impfstoffverteilung fördert internationales Vertrauen +++ EU-Erfolgskonzept der gemeinsamen Beschaffung weltweit umsetzen +++ Das “COVID-19 Vaccines Global Access” (COVAX) Programm der...
Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte
+++ Unternehmen können Uploads bereits bei unterstelltem "erheblichen wirtschaftlichen Schaden" sperren lassen +++ PIRATEN: Meinungsfreiheit muss vor Profitinteresse stehen +++ Nicht Rechteinhaber, sondern die EU muss Kriterien festlegen +++ Brüssel, 4. Juni 2021 -...
PIRATEN wählen neuen Bundesvorstand
Der erste hybride Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland begann am 08. und 09. Mai und erstreckte sich über vier Wochenenden. Es galt nicht nur, einen neuen Bundesvorstand zu wählen, sondern auch das Wahlprogramm zur Bundestagswahl zu beschließen. An den ersten...
Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen
+++ Veranstaltung zur Lage in China +++ Journalist:innen berichten aus erster Hand über Schikanen und Überwachung +++ auch Auslandskorrepondent:innen werden in ihrer Arbeit behindert +++ Am Freitag, den 28. Mai um 16 Uhr mitteleuropäischer Zeit veranstalten die...
