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Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt (10. Dezember 2020)
Heute hat die finale Trilog-Verhandlung zwischen Parlament, Kommission und Rat über die geplante TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet stattgefunden.…
Erfolg für Europäische Piraten: UN streicht Cannabis von Liste gefährlicher Drogen (10. Dezember 2020)
Cannabis ist laut Vereinten Nationen (UN) nicht mehr als genauso gefährlich wie Heroin einzustufen. Die Suchstoffkommission der UN hat Cannabis und Haschisch für…
PIRATEN streiten für angemessene Lebensbedingungen (10. Dezember 2020)
Jeder Mensch verdient eine angemessene Lebensgrundlage und Chancen, sich weiterzuentwickeln. In Deutschland garantiert dies Art. 1 des Grundgesetzes, der die Würde des Menschen…
PIRATEN fordern Auflösung des Lagers Kara Tepe auf Lesbos (10. Dezember 2020)
Zur aktuellen Lage im Lager Kara Tepe kommentiert Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: „Es ist ein Skandal, dass mitten im Dezember…
Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) auf dem Prüfstand (5. Dezember 2020)
Nach der Durchsicht der neuen Regelungen im Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) stellt die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland folgendes fest: Die…
15 Jahre bis zur Diagnose #MECFS? (3. Dezember 2020)
Die Myalgische Enzephalomyelitis, auch bekannt als Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS), ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung, die oft zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führt…
European Inclusion Summit (2. Dezember 2020)
Am 17.11.2020 fand der European Inclusion Summit [1] des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Herr Jürgen Dusel als Onlinekonferenz mit…
Statement zum novellierten IfSG (27. November 2020)
Im Nachgang der offenen Diskussionsrunde der AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei am 20. November 2020 zum Thema „Novelle des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)“ entstand…