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PIRATEN wollen fairen Rundfunkbeitrag

von Piratenpartei Deutschland | Juli 18, 2016 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Aktuell wird ein Rundfunkbeitrag als Haushaltspauschale pro Wohnung bzw. genutzter Räumlichkeit erhoben. So kann es sein, dass Menschen, die beispielsweise als Selbstständige oder als Pendler berufsbedingt unterwegs sind, für ihre Geschäftsräume oder die beruflich...

PIRATEN zum Putschversuch in der Türkei – Rechtsstaatlichkeit und die Verfassung müssen bewahrt werden

von Piratenpartei Deutschland | Juli 16, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen

Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: "Wir bitten alle Seiten in der Türkei, die Rechtsstaatlichkeit und die Verfassung zu bewahren. Wir sind in großer Sorge um die Menschen in der Türkei und die Urlauber, die sich gerade in...

Massenüberwachungswaffe Vorratsdatenspeicherung muss auf Eis gelegt werden!

Massenüberwachungswaffe Vorratsdatenspeicherung muss auf Eis gelegt werden!

von Piratenpartei Deutschland | Juli 15, 2016 | Pressemitteilungen

Patrick Breyer: "Die abschreckende Wirkung der flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung richtet unüberschaubaren Schaden an. Dass diese Massenüberwachungswaffe nicht auf Eis gelegt wird, bedauere ich zutiefst, habe es aber befürchtet. Jetzt gilt es, sich selbst vor...

Wir trauern mit den Menschen in Nizza

von Piratenpartei Deutschland | Juli 15, 2016 | Aus dem Bundesvorstand, Pressemitteilungen

Der Terroranschlag am französischen Nationalfeiertag auf der Promenade des Anglais in Nizza forderte bereits über 80 Opfer. Nach Charlie Hebdo und den weiteren Attentaten von Paris und Brüssel zielen diese Anschläge direkt auf Menschen und nicht auf Einrichtungen! Ob...

Bundestag 2017: Einladung zum Bundesparteitag 2016.2 nach Wolfenbüttel

von Piratenpartei Deutschland | Juli 14, 2016 | Bundesparteitag, Bundestagswahl, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Deutschland lädt ihre Parteimitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zum zweiten ordentlichen Bundesparteitag des Jahres 2016 in die Lindenhalle in Wolfenbüttel (Halberstädter Str. 1A, 38300 Wolfenbüttel) ein. Der Parteitag unter dem Motto:...

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