Uploadfilter sind jetzt aktiv – ein Rückblick (1. August 2021)
Ein Beitrag von Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitaler Wandel Seit dem 1. August 2021 ist es soweit: Uploadfilter sind verpflichtend. Natürlich wird das Internet…
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Tag 1 der Uploadfilter: Einschränkung für Kreative, Gefahr für freie Meinungsäußerung (1. August 2021)
Ab dem 01. August 2021 gelten für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber neue Regeln im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken. Hierbei handelt es sich…
Antiquierte Politiker versuchen das “Neuland” Internet mit Website-Sperren zu regulieren – ein Kommentar (30. Juni 2021)
Getarnt hinter Jugendschutzinitiativen versucht die deutsche Politik seit nunmehr elf Jahren [1] und bis zum heutigen Tag [2,3] regelmäßig, Regularien für das Internet…
Digitale Pandemiebekämpfung – PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App (2. Mai 2021)
+++ Datenschützer sprechen sich für Nutzung der Corona-Warn-App aus +++ Piratenpartei begrüßt die Weiterentwicklung des Open Source Projektes mit Check-In-Funktion und Eventregistrierung +++…
Das neue BND-Gesetz – PIRATEN warnen erneut vor Überwachungsstaat (3. April 2021)
In der vergangenen Woche haben Bundestag und Bundesrat den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesnachrichtendienst-Gesetzes angenommen. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD stimmten…
PIRATEN: Mehr Transparenz im Umgang mit unseren Daten (25. März 2021)
Die Piratenpartei ist seit ihrer Gründung Vorreiter in der Digitalisierung in Deutschland und kommuniziert, wie wichtig es ist zu wissen, wofür unsere persönlichen…
Private Kommunikation muss auch vor Behördenzugriff geschützt bleiben (21. Januar 2021)
Von Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitaler Wandel und Alexander Kohler, Themenbeauftragter für Außen- & Sicherheitspolitik Aktuell wird im EU-Ministerrat eine Initiative erarbeitet, die Behörden…
Sicherheit statt Abhören: ‘Ein bisschen Hintertür’ gibt es nicht! (10. November 2020)
Der Österreichische Rundfunk hat am 9.11.2020 den geheimen Entwurf einer geplanten Erklärung des EU-Ministerrats veröffentlicht, derzufolge sichere Verschlüsselung eingeschränkt werden soll. Messenger-Dienste sollen…