von wakonrw | Jan. 27, 2021 | #Topthema, Allgemein, Bildung, Gesundheit
Um die Eindämmung der Pandemie zu gewährleisten, ist die Schulschließung und der damit einhergehende Distanzunterricht für alle ein wirksames Mittel. Doch was dann? Die AG Bildung der Piratenpartei zu weiteren Maßnahmen und Umsetzungsmöglichkeiten für Bildung in...
von wakonrw | Jan. 24, 2021 | #Topthema, Gastbeitrag, Umwelt
Trinkwasser als Spielball von Finanzhaien Schon im Jahr 2002 schrieb das ‚Handelsblatt‘ die prophetischen Zeilen: „Der Bedarf an Wasser steigt mit zwei bis drei Prozent jährlich doppelt so schnell wie die Weltbevölkerung. Experten gehen davon aus,...
von wakonrw | Jan. 21, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Der Europaabgeordnete (Piratenpartei) und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer, der seit Jahren gerichtlich gegen den massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen vorgeht, kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur bundesweiten Einführung der fehleranfälligen...
von wakonrw | Jan. 21, 2021 | #Topthema, Gastbeitrag, Infrastruktur und Netze
Von Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitaler Wandel und Alexander Kohler, Themenbeauftragter für Außen- & Sicherheitspolitik Aktuell wird im EU-Ministerrat eine Initiative erarbeitet, die Behörden Zugang zu privater Kommunikation gestatten soll und damit sichere...
von wakonrw | Jan. 21, 2021 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Gesundheit
Am 11. Januar traten bundesweit die neuen Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft. Grundsätzlich hatte die Arbeitsgemeinschaft „Gesundheit und Pflege“ der Piratenpartei per Stellungnahme die beschlossenen Maßnahmen der Regierungen begrüßt [1]. Allerdings kommen...
von wakonrw | Jan. 18, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Am 15. Januar entschied der Deutsche Bundestag über eine mögliche Änderung der Regeln für Aufstellungsversammlungen zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags. Hierbei wurde ein Änderungsantrag eines fraktionslosen Abgeordneten einstimmig abgelehnt, der die Aufhebung der...