von wakonrw | Feb. 11, 2021 | #Topthema, Justiz, Themenbereiche
Die Piratenpartei lehnt die verfassungswidrige Cannabis-Prohibition ab. Der Schaden, der sowohl den Menschen, als auch der Wirtschaft sowie der Bundesrepublik Deutschland insgesamt entsteht, steht in keinem Verhältnis. In einem besonders delikaten Fall wurde kürzlich...
von ricsti | Feb. 10, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
In einer Pressemitteilung vom 08. Februar [1] sagt der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Professor Gernot Marx, dass es derzeit keine Alternative zum Lockdown gebe. Die Situation auf den Intensivstationen...
von wakonrw | Feb. 9, 2021 | #Topthema, Bildung, Datenschutz, Infrastruktur und Netze
Zum heutigen Safer Internet Day rufen der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer und die Piratenpartei zu mehr Engagement für Online-Sicherheit und ein besseres Internet für Kinder und Jugendliche auf. Zu diesem Anlass startete die Partei gestern eine Aktionswoche gegen...
von ricsti | Feb. 2, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Etliche deutsche Hochschulen erhalten Geld aus China. Dabei kommt es zu problematischen Konstellationen. Hochschulen müssen sich an chinesisches Recht halten oder forschen für Unternehmen, die in Menschenrechts-Verbrechen in China involviert sind. In einer...
von wakonrw | Jan. 28, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Wiederholt protestierten Landwirte in den vergangenen Wochen gegen Preisdumping, indem sie Verteillager großer Discounter blockierten, zuletzt insbesondere wegen einseitig durchgesetzter Senkung der Butterpreise. Erst nach konkreten Zugeständnissen aus den Chefetagen...
von wakonrw | Jan. 27, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Die EU plant, private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft und anlasslos auf verdächtige Inhalte zu durchsuchen. Anlässlich des morgigen Europäischen Datenschutztages startet heute eine internationale Kampagne gegen die Pläne, initiiert von dem Europaabgeordneten...