von Piratenpartei Deutschland | Sep. 1, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, stellvertretende Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Sprecherin der Fraktion zur digitalen Agenda und zur Urheberrechtsreform, kommentiert: »Dieser Entwurf bestätigt unsere schlimmsten...
von Piratenpartei Deutschland | Aug. 30, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
Zur heutigen Entscheidung, die die Netzneutralität sichert, äußert sich Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament: »Dies ist ein Sieg für die Zivilgesellschaft, deren unnachgiebiges Engagement die Prinzipien eines freien und offenen Internets in...
von Piratenpartei Deutschland | Aug. 23, 2016 | Arbeit und Soziales, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Die PIRATEN lehnen die von der Bundesagentur für Arbeit angekündigten strengeren Überprüfungen und Datenabgleiche von Hartz-IV-Empfängern und deren Angehörigen entschieden ab. Stattdessen fordern sie die Einstellung des Sanktionssystems Hartz IV und die Einführung...
von Piratenpartei Deutschland | Aug. 21, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière will am nächsten Mittwoch nach Kabinettsbeschluß ein Konzept für die zivile Verteidigung vorstellen. Laut Presseberichten wird der Bevölkerung darin angeraten, eine ausreichende Menge Lebensmittel, Wasser, Energie und Bargeld auf...
von Piratenpartei Deutschland | Aug. 19, 2016 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Landesverbände, Pressemitteilungen
Die PIRATEN im Kieler Landtag haben heute ihre Vision zur Gestaltung der digitalen Zukunft des Nordens vorgestellt: den Digitalen Kompass. Er berücksichtigt das Feedback von über 100 Bürgern und umfasst 28 konkrete Projekte auf Landesebene, darunter eine anonyme...
von Piratenpartei Deutschland | Aug. 18, 2016 | Gesundheit
Am 13. August fand die 20. Hanfparade in Berlin statt. Die PIRATEN waren auch in diesem Jahr wieder dabei: Am vergangenen Sonnabend lief Deutschlands größte Kundgebung für die Freigabe von Cannabis zum zwanzigsten Mal durch die Straßen Berlins. Es war zu spüren, dass...