von wakonrw | Aug. 1, 2019 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
In seiner Pressekonferenz am Dienstag in Berlin stellte der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) sein „Prioritätenprogramm für die Pflege“ vor. In diesem 3-Punkte-Plan spricht er sich für einen „Qualifikationsmix“, gegen einen flächendeckenden...
von wakonrw | Juli 24, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Zu der gestern veröffentlichten Kritik von über 30 zivilgesellschaftlichen Organisationen an EU-Überlegungen zur Wiedereinführung einer Vorratsspeicherung der Verbindungs- und Standortdaten aller Bürger erklärt der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer: „Der...
von wakonrw | Juli 18, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Die Europäische Kommission plant, die E-Commerce-Richtlinie abzuschaffen und durch ein neues „Digitale-Dienste-Gesetz“ zu ersetzen. Details sind nun durchgesickert. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei, kommentiert: „Im schlimmsten...
von wakonrw | Juli 16, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Wie schon Ende Mai zur Fraktionsbildung im Europäischen Parlament, hat Dr. Patrick Breyer (MdEP) eine bundesweite Mitgliederbefragung angeregt. Dieses Mal ging es um die Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin am heutigen Dienstag. „Frau von der...
von wakonrw | Juli 15, 2019 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Laut einer von der Bertelsmann Stiftung in Auftrag gegebenen Studie des Berliner Instituts für Gesundheits- und Sozialforschung (IGES) gäbe es in Deutschland zu viele Krankenhäuser. Eine Reduzierung auf weniger als die Hälfte der Kliniken „würde die Qualität der...
von wakonrw | Juli 15, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Rückschlag für die Klage der Piratenpartei gegen die Praxis Brandenburgs, wahl- und anlasslos jeden Autofahrer auf den Autobahnen des Landes jahrelang auf Vorrat zu speichern: Das Landgericht Frankfurt (Oder) lehnt es ab, über die Zulässigkeit der...
