von ricsti | Jul 10, 2020 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen
Am Sonntag, den 12.07.2020 um 19:30 Uhr, findet der von langer Hand geplante Themenabend mit den Initiatorinnen der gut frequentierten neuen Petition “Es ist Zeit für eine grundlegend neue Drogenpolitik!“ statt. Die beiden Aktivistinnen haben die Kampagne am 1. Juni...
von ricsti | Jun 29, 2020 | #Topthema, Allgemein, Wirtschaft und Finanzen
Im Bundestag wurde heute das “Corona-Konjunkturpaket” beschlossen. Mit einem Bündel von Einzelmaßnahmen soll die pandemiebedingte Konjunkturschwäche der inländischen Wirtschaft bekämpft werden. Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei...
von ricsti | Jun 26, 2020 | #Topthema, Allgemein, Gesundheit, Infrastruktur und Netze
Unser Generalsekretär Borys Sobieski wurde von PrivacyTutor zur Corona-Warn-App interviewed. Die App wurde mittlerweile über 12 Millionen Mal heruntergeladen und war schon vor ihrem Release rege diskutiert worden. Viele hatten vor allem Bedenken zur Datensicherheit...
von ricsti | Jun 26, 2020 | #Topthema, Allgemein, Gesundheit
Wir PIRATEN fordern zum heutigen Weltdrogentag (Internationaler Tag gegen Drogenmissbrauch und unerlaubten Suchtstoffverkehr) Freiheit. Der Krieg gegen Drogen führt zu Millionen Todesopfern. Auch das Strafrecht darf kein Bestandteil einer modernen Gesundheitspolitik...
von ricsti | Jun 24, 2020 | #Topthema, Allgemein, Europa, Pressemitteilungen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seinem gestrigen Urteil die Praxis der Netzsperren in Russland als nicht vereinbar mit den Artikeln 10 (das Recht auf freie Meinungsäußerung) und Artikel 13 (das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren) der...
von wakonrw | Jun 4, 2020 | Allgemein
Der Weltumwelttag wird international seit 1972 aus Anlass der Stockholmer UN-Konferenz zum Schutz der Umwelt begangen. “Seit also nunmehr fast 50 Jahren ist die Umwelt auf der Agenda unserer Politik. Da sollten wir meinen, dass inzwischen die meisten Probleme...
