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Piraten fordern keine Bevorzugung des Fußballs bei Corona-Tests

Piraten fordern keine Bevorzugung des Fußballs bei Corona-Tests

von wakonrw | Apr. 24, 2020 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen

Am vergangenen Dienstag legte die Deutsche Fußball Liga (DFL) ein Konzept vor, wie ab am 9. Mai eine Fortsetzung der Bundesliga-Saison mit Geisterspielen, also Spiele ohne Stadionbesucher, ihrer Meinung nach möglich wäre. Das 41-seitige Regelwerk einer eigens dafür...
PIRATEN stellen Anforderungen an Corona-App

PIRATEN stellen Anforderungen an Corona-App

von wakonrw | Apr. 23, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen

In der Hoffnung, dass man die aktuell geltenden, strengen Auflagen zur Kontaktvermeidung wieder schneller lockern kann, wird momentan über die Einführung einer Corona-App diskutiert. Eine falsche oder nicht durchdachte Umsetzung einer solchen App würde jedoch unsere...

PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth

von wakonrw | Apr. 9, 2020 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei lädt am Sonntag, den 12. April um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Georg Wurth ein. Der Inhaber des DHV‘s (Deutscher Hanfverband), Georg Wurth, setzt sich seit vielen Jahren für eine umfängliche Regulierung von Hanf in Deutschland...
PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung

PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung

von wakonrw | Apr. 8, 2020 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Aktuell verhandelt die EU die geplante TERREG-Verordnung, die das Ziel hat, die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zu verhindern – und das, wenn es nach Kommission und EU-Regierungen geht, mit Uploadfiltern und grenzüberschreitenden...
PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal

PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal

von wakonrw | Apr. 4, 2020 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen

Polen, Ungarn und Tschechien weigerten sich im Herbst 2015, EU-Beschlüsse zur Umverteilung von Asylsuchenden aus Griechenland und Italien umzusetzen und diese entsprechend einer ihnen zugeteilten Quote aufzunehmen. Zur Entlastung von Griechenland und Italien sollten...
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