PIRATEN stellen Anforderungen an Corona-App

In der Hoffnung, dass man die aktuell geltenden, strengen Auflagen zur Kontaktvermeidung wieder schneller lockern kann, wird momentan über die Einführung einer Corona-App diskutiert. Eine falsche oder nicht durchdachte Umsetzung einer solchen App würde jedoch unsere Freiheitsrechte beschneiden und einen erheblichen Eingriff in unsere Privatsphäre bedeuten. Deshalb mahnt die Piratenpartei an, beim Entwurf einer Corona-App nicht den Schutz der Privatsphäre und von persönlichen Daten zu vernachlässigen, sondern diesen an die erste Stelle der Prioritätenliste zu stellen.

“Wir PIRATEN unterstützen eine “Corona-App”, wenn diese signifikant dazu beitragen kann, Infektionsketten zu unterbrechen. Eine solche App muss gewissen Anforderungen gerecht werden, um unsere Grundrechte zu wahren. Die wichtigsten davon sind eine dezentrale Infrastruktur, Schutz der Privatsphäre, offener Quellcode und Freiwilligkeit. Ansonsten stellt sie einen erheblichen und ungerechtfertigten Eingriff in unsere Grundrechte dar und ist deshalb inakzeptabel,”

erklärt Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei.

“Es sollten sich aber alle im Klaren darüber sein, dass eine solche Umsetzung einer App alleine nicht zum Erfolg führt, denn es muss immer auch der Mensch, der die App verwenden soll, im Mittelpunkt stehen. Wir müssen daher ebenfalls darüber reden, was wir mit Menschen machen, deren Smartphone nicht über eine den Anforderungen entsprechende Bluetooth-Schnittstelle verfügt, oder die gar kein Smartphone besitzen. Welche begleitenden Maßnahmen ergriffen werden müssen, zur Aufklärung über die Funktionsweise der App, damit das Vertrauen steigt, um die nötige Verbreitung zu erreichen. Und es muss auch deutlich darauf hingewiesen werden, wie wichtig nach wie vor der Grundschutz gegen Infektionen ist, damit sich Nutzer der App nicht in falscher Sicherheit wiegen. Und wir müssen realistisch überlegen, wie es geschafft werden kann, schnell eine so hohe Durchdringung zu erreichen, dass die Initiative ein Erfolg wird,”

ergänzt Sebastian Alscher.

Ausführliche Informationen zu den verschiedenen Arten von Corona-Apps, den Risiken von und Anforderungen an derartige Apps sowie zur Position der Piratenpartei werden in einem seperaten Blogbeitrag beschrieben.