PIRATEN kritisieren geplante Eingriffe in die Pressefreiheit

PIRATEN kritisieren geplante Eingriffe in die Pressefreiheit

Ein veröffentlichter Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums für ein „Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts“ offenbart die Pläne für eine Gesetzesänderung, mit der bisher illegitime Eingriffe in die Pressefreiheit als rechtens erklärt werden...

Piraten fordern #AKKRuecktritt

Piraten fordern #AKKRuecktritt

Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kritisiert die aktuellen Aussagen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer.  „Frau Kramp-Karrenbauer scheint ein irritierendes Verständnis von Meinungsfreiheit und damit von unserem...

Nachruf auf Dr. Wilm Schumacher

Nachruf auf Dr. Wilm Schumacher

Lieber Wilm, du hast eine Reise angetreten, die uns mit Trauer erfüllt und uns mit Erinnerungen an dich zurücklässt, mit denen wir die große Lücke, die du hinterlässt, füllen werden. Es sind die Erinnerungen an deine positive Ausstrahlung und deine angenehme...

Kritik an Zensurplänen von Annegret Kramp-Karrenbauer

Kritik an Zensurplänen von Annegret Kramp-Karrenbauer

Zur Pressekonferenz der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer bezüglich der Ergebnisse der EU-Wahl kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: "Anstatt die Europawahl mit Rekordwahlbeteiligung, insbesondere auch bei jungen...