Steuerliche Regelungen für Verkehr und Heizungen
Im Verkehrsbereich wurde zwischen 1990 und 2018 die notwendige Reduzierung von CO2-Äquivalenten deutlich verfehlt. Sie konnte insgesamt nur um 1,4 Mio auf 163 Mio Tonnen gesenkt werden. Im Bereich Haushalte, also überwiegend Heizungen, fand hingegen eine Absenkung um...
#respectnurses – Ein Hashtag macht Lärm
Unter dem Hashtag #RespectNurses berichten seit Tagen Pflegekräfte Schockierendes aus ihrem beruflichen Alltag. Sexuelle Belästigung, körperliche, verbale, ja auch psychische Gewalt, gegenüber Pflegekräften sind an der Tagesordnung. Diese Gewalt wird von allen...
Piratenpartei fordert Selbstbestimmung auch im Sexgewerbe
Seit 2003 wird am 17. Dezember der "Internationale Tag gegen Gewalt an SexarbeiterInnen" begangen. An diesem Tag wird auf die Ursachen von Gefahren und physischer Gewalt gegen Sexworker hingewiesen und mögliche Lösungsansätze für ein menschenwürdiges und sicheres...
PIRATEN warnen: Identitätsmanagement der Innenminister ist nichts anderes als Profiling für alle
Nach Medienauskunft plant die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern die Vernetzung von Steuerliche Identifikationsnummer (Steuer-ID) und Meldedaten. Unter der euphemistischen Bezeichnung „verfahrensübergreifendes Identitätsmanagement“ soll ein eindeutiger...
Totalüberwachung ist das falsche Rezept gegen Rechtsextremismus
Im Kampf gegen Hassrede im Internet gibt es im Referentenentwurf für ein "Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität" des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz jetzt die nächste Idee, die IT-Sicherheit und den Datenschutz zu...
