von wakonrw | Mai 19, 2020 | #Topthema, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen
Das Bundesverfassungsgericht beanstandete heute die konkrete Ausgestaltung von Vorschriften zum verdachtsunabhängigen Abhören und zur Überwachung der Internetkommunikation durch den Bundesnachrichtendienst (BND). Damit gab das Gericht der Verfassungsbeschwerde der...
von wakonrw | Mai 16, 2020 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
Am 17. Mai findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. „In der Krise zeigt sich der Charakter“, unter diesem unfreiwilligen Motto zeigt sich das Jahr 2020 leider auch für die LGBTI*Q Gemeinde. Für die PIRATEN bedeutet der IDAHOT...
von wakonrw | Mai 15, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Gesundheit, Pressemitteilungen
Der Bundestag hat am Donnerstag, den 14. Mai 2020, über den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beraten, und die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses angenommen....
von ricsti | Mai 12, 2020 | #Topthema, Allgemein, Gesundheit, Pressemitteilungen
Heute vor 200 Jahren, am 12. Mai 1820, wurde Florence Nightingale, die Begründerin der modernen Krankenpflege, geboren. Ihren runden Geburtstag hat die WHO zum Anlass genommen, das Jahr 2020 als das Jahr der „Pflegenden und Hebammen“ auszurufen (Year of...
von wakonrw | Mai 6, 2020 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will einen Immunitätsausweis nach überstandener Coronainfektion einführen. Dieser wird jedoch nicht, wie ursprünglich geplant, im Corona-Gesetz geregelt, welches am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. Hierzu soll...
von wakonrw | Apr. 24, 2020 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
Am vergangenen Dienstag legte die Deutsche Fußball Liga (DFL) ein Konzept vor, wie ab am 9. Mai eine Fortsetzung der Bundesliga-Saison mit Geisterspielen, also Spiele ohne Stadionbesucher, ihrer Meinung nach möglich wäre. Das 41-seitige Regelwerk einer eigens dafür...
