von ricsti | Jan. 7, 2021 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
» for English version click here « Am Donnerstag den 07.01. um 20:00 Uhr freut sich die Piratenpartei Deutschland, Boris Vanka und Tomas Adamec als Gäste begrüßen zu dürfen. Die beiden werden über ihre Arbeit im Büro des Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments...
von wakonrw | Jan. 4, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Justiz, Pressemitteilungen
Heute wurde in London das Urteil zu dem Auslieferungsverfahren von Julian Assange in die USA verkündet. Das britische Gericht hat den US-Auslieferungsantrag zunächst abgelehnt. Im Falle einer Auslieferung drohten dem Wikileaks-Gründer nach einem unfairen Prozess bis...
von wakonrw | Jan. 3, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Zu den aktuellen Entwicklungen in der Pandemie merkt Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, an: „Die Situation in Großbritannien wird von Tag zu Tag fataler. Immer mehr Infektionen mit der neuartigen Coronavirusvariante B1.1.7....
von ricsti | Dez. 16, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen
Die EU-Kommission hat heute den Entwurf des geplanten Digitale Dienste-Gesetz (engl. Digital Services Act) vorgelegt.[1] Mit dem Gesetzespaket will die EU einen klaren Rechtsrahmen schaffen, um die Macht der großen Internetplattformen und die Monopole der...
von ricsti | Dez. 16, 2020 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Pressemitteilungen
Pläne der EU-Mitgliedsstaaten, sichere Kommunikation zu korrumpieren, werden von Daniel Mönch, dem Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, verurteilt. „Während Angela Merkel [1] und Saskia Esken [2] öffentlich auf die Vorzüge von...
von wakonrw | Dez. 10, 2020 | #Topthema, Bildung, Gesundheit, Pressemitteilungen
Zur Entscheidung der Piratenpartei für einen harten Lockdown ab dem 10. Dezember erklärt der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: „Das Coronavirus ist verantwortlich für hunderttausende Tote weltweit. Mit harten Einschnitten in...