von Pascal Hesse | Nov. 21, 2017 | Aus den Landtagsfraktionen, Inneres und Sicherheit, Landesverbände, Pressemitteilungen
Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW gekippt. „Klugscheißer mag niemand, aber wir wussten es halt schon immer besser! Zumindest was die Sperrklausel angeht: Sie ist undemokratisch, sie schließt...
von Piratenlily | Nov. 4, 2017 | Inneres und Sicherheit
Wer am Vormittag des 3. November versuchte, das Profil des renommierten Publizisten und Politikwissenschaftlers Hamed Abdel-Samad beim Kurznachrichtendienst Twitter aufzurufen, erhielt lediglich die Meldung, dass der Account gesperrt sei und dessen Inhalte folglich...
von Ciriaeth | Sep. 9, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Ihr wollt private Fotos von Politikern der CDU/CSU und SPD sehen? Die Piratenpartei Deutschland rief am vergangenen Sonntag zu einem Wettbewerb #Volkstrojaner auf, in dem es darum ging, Fotos von denjenigen Regierungspolitikern zu machen und zu veröffentlichen, welche...
von Ciriaeth | Sep. 7, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Die bundesweit in Kommunen eingesetzte Software der Bundestagswahl ist unsicher, haben Journalisten von ZEIT ONLINE gemeinsam mit Fachleuten vom Chaos Computer Club herausgefunden und in einem Beitrag dokumentiert. Der Bundeswahlleiter und das Bundesamt für Sicherheit...
von Ciriaeth | Sep. 7, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
PIRATEN fordern die Offenlegung der Einflussnahme von Interessenverbänden und Lobbyisten auf politische Entscheidungen, um den demokratischen Prozess zu schützen und die Grundlagen von Entscheidungen transparent zu machen. „Die Einrichtung eines Lobbyregisters...
von Ciriaeth | Sep. 6, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
PIRATEN setzen sich für einen starken Datenschutz und das Prinzip der informationellen Selbstbestimmung ein. „Dies umfasst nicht nur die sparsame Erhebung, zweckgebundene Verarbeitung und Nutzung sowie die eingeschränkte Weitergabe von personenbezogenen Daten,...
