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Terroranschläge und die Nutzung von Social Media

von Piratenpartei Deutschland | März 24, 2016 | Äußeres und Verteidigung

Innerhalb von wenigen Tagen kam es zu zwei Terroranschlägen in Europa, bei denen an belebten öffentlichen Orten Bomben zwischen Zivilisten gezündet wurden: In Istanbul sprengte sich am Samstag ein Selbstmordattentäter in die Luft, am Dienstag zündeten Terroristen in...

PIRATEN fordern die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention

von Piratenpartei Deutschland | Feb. 27, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei fordert die Einhaltung der Genfer Konventionen und die sofortige Öffnung der mazedonischen Grenze für Migranten. «Es ist unmenschlich, was die Balkanstaaten mit dieser Blockadepolitik anrichten», sagt Kristos Thingilouthis, politischer...

PIRATEN: Regierung muss die unsozialen Asyl-Sanktionen sofort zurücknehmen

von Piratenpartei Deutschland | Feb. 25, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen

Die Bundesregierung wird heute das ‚Asylpaket 2‘ mit den Gesetzentwürfen 18/7538 / 18/7537  / 18/6202 / 18/6646 verabschieden. Bei den aktuellen Gesetzesänderungen muss die Frage gestellt werden, ob alle vorgeschlagenen Maßnahmen verfassungsgemäß sind. Die...
PSC 2016: „Die türkische Regierung führt Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung“

PSC 2016: „Die türkische Regierung führt Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung“

von Piratenpartei Deutschland | Feb. 13, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Parteiveranstaltung, Pressemitteilungen

Die freie Journalistin Lea Frings hat auf der englischsprachigen „Pirate Security Conference (PSC)“ in München „die bedingungslose Unterstützung der deutschen Bundesregierung“ für die türkische AKP scharf kritisiert. Deutschland hinterfrage nicht die...

PSC – Tag 1 und Tag 2 im Überblick

von Piratenpartei Deutschland | Feb. 13, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Parteiveranstaltung

Nach einer Eröffnung durch den stellvertretenden Vorsitzenden der Pirate Parties International (PPI), Patrick Schiffer, begann das erste Panel, eine moderierte Diskussion zwischen Jelena Jovanović, Mitglied der Piratenpartei Serbien, und Birgitta Jónsdoóttir, Mitglied...
PSC 2016: „Die türkische Regierung führt Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung“

Pirate Security Conference – „Militärroboter unterscheiden nicht zwischen Zivilisten und Soldaten“

von Piratenpartei Deutschland | Feb. 13, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Parteiveranstaltung

„Der  Einsatz von Militärrobotern ist hoch problematisch“, hat Dr. Marcel Dickow am 12. Februar auf der englischsprachigen „Pirate Security  Conference (PSC)“ in München erklärt.   Der Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik und Mitarbeiter der AG Rüstung...
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