Pressemitteilungen › Seite 46 › Piratenpartei Deutschland

Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos (4. März 2016)

Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, bieten Ausstattungsvarianten mit sogenannten Keyless-Go- bzw. Keyless-Entry-Systemen an. Hierbei öffnet der Schlüssel das Auto mittels…

Pressemitteilungen

PIRATEN wollen Bundesministerium für Datenschutz und Informationsfreiheit (29. Februar 2016)

Die Piratenpartei Deutschland fordert die Einrichtung eines Bundesministeriums für Datenschutz und Informationsfreiheit. Es sollen eine flächendeckende, sichere und leistungsfähige Kommunikationsstruktur, die Möglichkeit des…

Äußeres und Verteidigung Europa Pressemitteilungen

PIRATEN fordern die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention (27. Februar 2016)

Die Piratenpartei fordert die Einhaltung der Genfer Konventionen und die sofortige Öffnung der mazedonischen Grenze für Migranten. «Es ist unmenschlich, was die Balkanstaaten…

Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

Smart Meter-Zwang: PIRATEN warnen vor Aufzeichnung des Verbrauchsverhaltens in Privatwohnungen (26. Februar 2016)

+++ Smart Meter-Zwang: PIRATEN warnen vor Aufzeichnung des Verbrauchsverhaltens in Privatwohnungen +++ Zur ersten Lesung des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende im Bundestag…

Pressemitteilungen

PIRATEN: Datenkrake Facebook – Europa sollte Machtwort sprechen (25. Februar 2016)

+++ PIRATEN: Datenkrake Facebook – Europa sollte Machtwort sprechen +++ Zu der heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur Zulässigkeit von…

Äußeres und Verteidigung Familie und Gesellschaft Pressemitteilungen

PIRATEN: Regierung muss die unsozialen Asyl-Sanktionen sofort zurücknehmen (25. Februar 2016)

Die Bundesregierung wird heute das ‚Asylpaket 2‘ mit den Gesetzentwürfen 18/7538 / 18/7537 / 18/6202 / 18/6646 verabschieden. Bei den aktuellen Gesetzesänderungen muss…

Pressemitteilungen

PIRATEN – Rückerstattung Parteienfinanzierung – Alles „Grün“ bei den „Orangen“ (24. Februar 2016)

+++ PIRATEN – Rückerstattung Parteienfinanzierung – Alles „Grün“ bei den „Orangen“ +++ Die Piratenpartei Deutschland ist eine kleine, aber liquide Kraft im politischen…

Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen Wirtschaft und Finanzen

PIRATEN: Datenkrake Facebook – Informationelle Selbstbestimmung durchsetzen! (24. Februar 2016)

Zu der morgigen Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts über die Zulässigkeit von Facebook-Fanpages erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Dr. Patrick Breyer: „Der ‚Big…