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PIRATEN stellen Anforderungen an Corona-App

PIRATEN stellen Anforderungen an Corona-App

von wakonrw | Apr. 23, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen

In der Hoffnung, dass man die aktuell geltenden, strengen Auflagen zur Kontaktvermeidung wieder schneller lockern kann, wird momentan über die Einführung einer Corona-App diskutiert. Eine falsche oder nicht durchdachte Umsetzung einer solchen App würde jedoch unsere...
EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer ruft zur Beteiligung von Bürger/innen auf

EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer ruft zur Beteiligung von Bürger/innen auf

von ricsti | Apr. 21, 2020 | #Topthema, Datenschutz

Nach der Datenschutzgrundverordnung und ePrivacy-Verordnung wird in diesem Jahr das nächste Großprojekt zur Regulierung der Digitalisierung auf EU-Ebene angeschoben: Der Digital Services Act (DSA) soll die seit 2000 bestehende e-Commerce-Richtlinie ablösen und so...
Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie

Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie

von wakonrw | März 21, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen

Die EU-Kommission hat eine Studie zur europaweiten Wiedereinführung der umstrittenen verdachtsunabhängigen und flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung aller Kommunikations- und Bewegungsdaten in Auftrag gegeben. Aus dem Vertrag, der dem Europaabgeordneten und...
Coronavirus: Kein Grund für nutzlose Bewegungsüberwachung

Coronavirus: Kein Grund für nutzlose Bewegungsüberwachung

von wakonrw | März 21, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen

Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) kritisiert Telekommunikationsanbieter wie die Deutsche Telekom, die österreichische A1 und das belgische Proximus scharf für die massenhafte Herausgabe von Bewegungsdaten in der Coronavirus-Krise: „Die...
PIRATEN zu EU-Digitalplänen: „Citizens first“ statt „Europe first“!

PIRATEN zu EU-Digitalplänen: „Citizens first“ statt „Europe first“!

von wakonrw | Feb. 19, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Zu der heute von der europäischen Kommission vorgelegten Digitalstrategie kommentiert der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer: „Unsere Antwort auf die digitale Revolution kann nicht bloße Standortpolitik und Industrieförderung nach dem Motto...
Datenschutz ist Freiheitsschutz

Datenschutz ist Freiheitsschutz

von wakonrw | Jan. 28, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen

Zum heutigen europäischen Datenschutztag mahnt die Piratenpartei die Verpflichtung von Parlament und Regierung in Bund und Ländern an, die Grundfreiheiten der Menschen auch in der digitalen Welt zu schützen. Der europäische Datenschutztag wurde im Jahr 2007 ins Leben...
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