von Piratenpartei Deutschland | Juli 20, 2016 | Äußeres und Verteidigung
Gastbeitrag von Björn Semrau, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für Außen- und Sicherheitspolitik Kurz nach dem gescheiterten Putsch, der anders als die Staatsstreiche von 1960, 1971 und 1980 nicht die Regierung absetzte, gibt es eine groß angelegte...
von Piratenpartei Deutschland | Juli 18, 2016 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Aktuell wird ein Rundfunkbeitrag als Haushaltspauschale pro Wohnung bzw. genutzter Räumlichkeit erhoben. So kann es sein, dass Menschen, die beispielsweise als Selbstständige oder als Pendler berufsbedingt unterwegs sind, für ihre Geschäftsräume oder die beruflich...
von Piratenpartei Deutschland | Juli 16, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: „Wir bitten alle Seiten in der Türkei, die Rechtsstaatlichkeit und die Verfassung zu bewahren. Wir sind in großer Sorge um die Menschen in der Türkei und die Urlauber, die sich...
von Piratenpartei Deutschland | Juli 15, 2016 | Pressemitteilungen
Patrick Breyer: „Die abschreckende Wirkung der flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung richtet unüberschaubaren Schaden an. Dass diese Massenüberwachungswaffe nicht auf Eis gelegt wird, bedauere ich zutiefst, habe es aber befürchtet. Jetzt gilt es, sich selbst...
von Piratenpartei Deutschland | Juli 15, 2016 | Aus dem Bundesvorstand, Pressemitteilungen
Der Terroranschlag am französischen Nationalfeiertag auf der Promenade des Anglais in Nizza forderte bereits über 80 Opfer. Nach Charlie Hebdo und den weiteren Attentaten von Paris und Brüssel zielen diese Anschläge direkt auf Menschen und nicht auf Einrichtungen! Ob...
