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PIRATEN: Vorschläge von Thomas de Maiziere sind mit Sicherheit überflüssig

PIRATEN: Vorschläge von Thomas de Maiziere sind mit Sicherheit überflüssig

von Piratenpartei Deutschland | Aug. 12, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Die Phalanx der Sicherheitsfanatiker unter den Unions-Innenministern der Länder hat ihre recht radikalen Vorschläge zur Verschärfung der Sicherheits- und Asylgesetze vorgestern an die Presse durchgestochen, um dem Bundesinnenminister den Auftritt zu verhageln und –...
Die Beklopptheiten der Woche: CDU und SPD im Sommerloch – vom Burkaverbot zu „Hate-Speech“-Unsinn

Die Beklopptheiten der Woche: CDU und SPD im Sommerloch – vom Burkaverbot zu „Hate-Speech“-Unsinn

von Piratenpartei Deutschland | Aug. 11, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland zum politischen Aktionismus der Regierungsparteien: »In diesen Tagen kann man bei Betrachtung der Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas de Maizière oder seiner CDU-Länderkollegen das Gefühl haben,...

Von der Öffentlichkeit gehört, von Menschenrechtsverletzern gefürchtet: Amnesty International

von Piratenpartei Deutschland | Mai 27, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Inneres und Sicherheit

– Amnesty International setzt sich seit 55 Jahren für die Menschenrechte ein Am Anfang standen zwei portugiesische Studenten, die in Lissabon in einem Café auf die Freiheit angestoßen hatten und dafür eingesperrt wurden. Als der Londoner Rechtsanwalt Peter Benenson...

Erdogan auf dem Weg zur Alleinherrschaft?

von Piratenpartei Deutschland | Mai 22, 2016 | Äußeres und Verteidigung

Mit der Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten hat sich das türkische Parlament selbst entmachtet und Staatspräsident Erdoğan ist seinem Ziel, die Türkei von einer laizistischen, demokratischen Republik in eine bestenfalls gelenkte, islamische Demokratie...

PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf

von Piratenpartei Deutschland | Mai 12, 2016 | Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen

Am 17. Mai jährt sich der weltweite Aktionstag „Internationaler Tag gegen Homophobie“ zum elften Mal. An diesem Tag wird für die Akzeptanz von LGBT geworben. Das Datum wurde in Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, jenem Tag, an dem die...
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