von wakonrw | Jan. 4, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Justiz, Pressemitteilungen
Heute wurde in London das Urteil zu dem Auslieferungsverfahren von Julian Assange in die USA verkündet. Das britische Gericht hat den US-Auslieferungsantrag zunächst abgelehnt. Im Falle einer Auslieferung drohten dem Wikileaks-Gründer nach einem unfairen Prozess bis...
von wakonrw | Jan. 3, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Zu den aktuellen Entwicklungen in der Pandemie merkt Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, an: „Die Situation in Großbritannien wird von Tag zu Tag fataler. Immer mehr Infektionen mit der neuartigen Coronavirusvariante B1.1.7....
von wakonrw | Dez. 22, 2020 | #Topthema, Gastbeitrag
Die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus Pandemie werden oft als Angriff auf die bürgerliche „Freiheit“ kritisiert. Schränkt die Mund-Nasen-Bedeckung also unzulässig unsere Freiheit ein? Ganz im Gegenteil! Diese Diskussion lenkt derweil von...
von wakonrw | Dez. 20, 2020 | #Topthema, Piraten intern
Vertrauenspiraten sollen helfen, ein sicheres Umfeld in der Piratenpartei zu erzeugen, indem sie als Ansprech-Personen für Mitglieder zur Verfügung stehen. Insbesondere sollen sie bei Konflikten, wie Mobbing, Diskriminierung, oder Belästigung, sowohl als Bezugsperson...
von wakonrw | Dez. 17, 2020 | #Topthema, Pressemitteilungen
Zu spät, zu wenig, zu mutlos, alles das kann, ja muss man eigentlich über die gerade im Bundestag beschlossene EEG-Novelle sagen. Auf keinen Fall ist sie ein großer Wurf oder gar ein Durchbruch, sondern eher ein Herumdoktern, um den bestehenden Status Quo weitgehend...
von ricsti | Dez. 16, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen
Die EU-Kommission hat heute den Entwurf des geplanten Digitale Dienste-Gesetz (engl. Digital Services Act) vorgelegt.[1] Mit dem Gesetzespaket will die EU einen klaren Rechtsrahmen schaffen, um die Macht der großen Internetplattformen und die Monopole der...
