von wakonrw | Juli 2, 2023 | Allgemein, Gastbeitrag, Gesundheit
Gastbeitrag von Jeanine, Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland Seit dem 27.01.2020, dem offiziellen Pandemie-Beginn, ist viel geschehen. Seien es die extrem verschiedenen Ansichten zu einem neuartigen Virus namens Corona...
von wakonrw | Juli 1, 2023 | Bildung
Die Arbeitsgruppe Bildung der Piratenpartei Deutschland unterstützt die folgenden Forderungen von der „Bildungswende Jetzt“-Petition [1]: ein SONDERVERMÖGEN Bildung & ausreichende Finanzierung für Kita & Schule eine AUSBILDUNGSOFFENSIVE für...
von wakonrw | Juni 15, 2023 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Europa, Pressemitteilungen
Die Bundesregierung möchte mit Unterstützung der Union eine Prozenthürde für die Europawahl einführen und damit mehreren Millionen Bürger*innen ihre Stimme stehlen. Wir appellieren mit einem offenen Brief an Politiker*innen demokratischer Parteien im Bundestag und den...
von wakonrw | Juni 12, 2023 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Pressemitteilungen
Die Bundesregierung möchte mit Unterstützung der Union eine Prozenthürde für die Europawahl einführen und damit mehreren Millionen Bürger*innen ihre Stimme stehlen. Mit einem offenen Brief appellieren Politiker*innen von u.a. Piratenpartei, Volt, ÖDP und Initiativen...
von wakonrw | Juni 12, 2023 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Pressemitteilungen
Seit Monaten wird der Kommissionsentwurf zur sogenannten Chatkontrolle (CSAR) auf EU-Ebene und in den Mitgliedsstaaten verhandelt. Auch in der Bundesregierung gibt es Streit über den Entwurf. Innenministerin Nancy Faeser spricht sich in der Debatte für wesentliche...
von wakonrw | Mai 27, 2023 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
+++ PIRATEN fordern Ende der Repressalien gegenüber der Letzten Generation +++ Keine Kriminalisierung von zivilgesellschaftlichem Protest +++ Solidarität mit der Letzten Generation +++ In sieben Bundesländern durchsuchten bayerische Beamt:innen die Wohnungen von...
