von wakonrw | Juni 14, 2019 | #Topthema, Gastbeitrag, Infrastruktur und Netze
Oliver Bayer ist Informationswissenschaftler und war von 2012 bis 2017 Mitglied im Landtag NRW. Dort leitete er die von der Piratenfraktion eingebrachte Enquetekommission zu „Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs“ Ab dem 1. März 2020...
von wakonrw | Juni 13, 2019 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
„Ausreichende Versorgung mit Blutprodukten zunehmend Frage der Demografie“, so schrieb es die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. anlässlich des morgigen Weltblutspendetags. „Gerade mit Blick auf den...
von wakonrw | Juni 13, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei will die jüngst bekannt gewordene Praxis Brandenburgs, wahllos jeden Autofahrer auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat zu speichern, vor Gericht stoppen. Das Brandenburger Parteimitglied Marko Tittel hat einen entsprechenden Antrag beim Amtsgericht...
von wakonrw | Juni 5, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Die Justizminister der Europäischen Union planen einen neuen Anlauf für die EU-weite Vorratsdatenspeicherung. Beim Justizministerrat morgen (Donnerstag, 6. Juni) wollen die EU-Justizminister die Europäische Kommission mit einer Studie über die Wiedereinführung der...
von wakonrw | Juni 5, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Die vier neu gewählten Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament (MdEPs) haben sich mit der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz zusammengeschlossen. Ganz oben auf ihrer Agenda steht ein Moratorium für neue Überwachungsgesetze und scharfe...
von wakonrw | Mai 30, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Die vier neu gewählten Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament (MdEPs) haben Verhandlungen über den Beitritt zu einer der europäischen Fraktionen aufgenommen. „Wir haben bedeutende Fortschritte bei den Verhandlungen mit der Fraktion der Grünen/Freie...
